"Umwelt und Verkehr. Was hat Dessau von Europa?" Politiker diskutieren gemeinsam mit Dessauer Bürgern im Umweltbundesamt

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 462/06 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 462/06 Magdeburg, den 28. September 2006 "Umwelt und Verkehr. Was hat Dessau von Europa?" Politiker diskutieren gemeinsam mit Dessauer Bürgern im Umweltbundesamt Zum Thema ¿Umwelt und Verkehr. Was hat Dessau von Europa?¿ haben heute im Umweltbundesamt in Dessau Bürgerinnen und Bürger der Stadt mit Europaminister Rainer Robra, dem Mitglied des Europäischen Parlaments Ulrich Stockmann, dem Präsidenten des Umweltbundesamtes Prof. Dr. Andreas Troge sowie dem Dessauer Oberbürgermeister Hans-Georg Otto diskutiert. Europaminister Robra betonte: ¿Sachsen-Anhalt profitiert in vielfältiger Weise von der Europäischen Union. Beispielsweise wäre o hne den Einsatz erheblicher Strukturfondsmittel der EU die erfolgreiche Unterstützung des Strukturwandels in unserem Land nicht möglich gewesen. In der Förderperiode 2000 bis 2006 erhielt Sachsen-Anhalt rund 3,5 Milliarden Euro aus den Europäischen Strukturfonds. Damit wurden im Land Investitionen in Milliardenhöhe angeschoben und tausende Arbeitsplätze geschaffen oder erhalten. Allein im ehemaligen Regierungsbezirk Dessau wurden z. B. 59 Verkehrsinfrastrukturprojekte mit 21,3 Mio. ¿ EU-Mitteln gefördert. Im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative URBAN II wurden In Dessau ca. 15 Mio. ¿ EU-Mittel zur Verbesserung der städtischen Qualitäten und der Umweltsituation eingesetzt, z. B. in der Aufwertung der Grünachse Altes Theater ¿ Stadtpark ¿ Akazienwäldchen.¿ Europaminister Robra gab einen Ausblick auf die neue EU-Förderperiode. Sachsen-Anhalt werde für die Jahre 2007 bis 2013 ca. 3,2 Milliarden Euro EU-Mittel erhalten. ¿Obgleich sich die Finanzausstattung im Vergleich zur laufenden Förderperiode um ca. 13% verringert, bilden die EU-Fonds auch in den nächsten sieben Jahren ein bedeutendes Rückgrat für die Investitions- und Förderpolitik des Landes. So stehen allein für Investitionen in die Verbesserung der Umweltsituation und die Risikovorsorge 427 Mio. Euro zur Verfügung. Diese werden u.a. für den Hochwasserschutz, für Investitionen zur Umsetzung der europäischen Natura-2000 Richtlinie und der Wasserrahmenrichtlinie sowie für die Förderung erneuerbarer Energien eingesetzt¿, sagte Robra. Der Präsident des Umweltbundesamtes, Andreas Troge , wies auf die Probleme hin, die insbesondere der Verkehr für Gesundheit und Umwelt verursache. ¿In Deutschland und einer größer werdenden Europäischen Union wird der Verkehr weiter wachsen. Um die Probleme in den Griff zu bekommen, sind drei Schritte nötig: Erstens müssen wir uns bewusst machen, warum die Güter, die wir täglich nutzen, so viel Verkehr verursachen und wie stark wir uns und unsere Umwelt damit belasten. Zweitens müssen wir überlegen, wie wir unnötige Verkehre eindämmen können, etwa durch kürzere Wege. Eine Siedlungspolitik, die Flächen spart, kann hier helfen; ebenso die gezielte Vermarktung regionaler Produkte - vor allem Lebensmittel. Drittens müssen wir die Auswirkungen des nicht vermeidbaren Verkehrs auf unsere Gesundheit und die Umwelt begrenzen: Ich denke hier vor allem an leisere und sparsame Fahrzeuge sowie an einen attraktiveren Bus- und Bahnverkehr.¿ ¿E ine hohe Mobilität und ein kontinuierlich wachsendes Verkehrsaufkommen gehören zu unserer modernen Gesellschaft¿, betonte der Europaabgeordnete Ulrich Stockmann . ¿Die wachsende Umweltverschmutzung und ihre Folgen für Klima, Umwelt und Gesundheit sind inzwischen den meisten bewusst. Jenseits radikaler, aber unrealistischer Lösungsvorschläge brauchen wir jedoch eine sachbezogene, breite Diskussion über den notwendigen Instrumentenkasten zur Verringerung der negativen Folgen von Mobilität - auf lokaler, europäischer und globaler Ebene.¿ Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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