Elbeministerkonferenz in Magdeburg Hochwasserschutz und Gewässerqualität im Mittelpunkt

Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 174/06 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 174/06 Magdeburg, den 10. November 2006 Elbeministerkonferenz in Magdeburg Hochwasserschutz und Gewässerqualität im Mittelpunkt Die nunmehr dritte Konferenz der für die Elbe zuständigen Landesminister und ¿ministerinnen in Magdeburg stand ganz im Zeichen von Hochwasser- und Gewässerschutz. Die Vertreter und Vertreterinnen der zehn Bundesländer im Einzugsgebiet der Elbe und des Bundes verabschiedeten bei ihrem heutigen Treffen eine Elbeerklärung zum Hochwasserschutz, ein gemeinsames Gewässerüberwachungsprogramm und ein Anhörungsdokument für die 2007 beginnende Öffentlichkeitsbeteiligung im Umsetzungsprozess der europäischen Wasserrahmenrichtlinie. Auf Initiative des Landes Sachsen-Anhalt wurde darüber hinaus eine Verpflichtungserklärung zum Abschluss eines Staatsvertrages zur Bedienung der Wehrgruppe Quitzöbel unterzeichnet. Die amtierende Vorsitzende der Elbeministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Umweltministerin Petra Wernicke zog eine positive Bilanz der länderübergreifenden Zusammenarbeit an der Elbe: ¿Uns eint der Wille zum Erfolg. Eine intakte Elbe ist unser gemeinsames Ziel.¿ Die Elbeerklärung zum Hochwasserschutz enthält fünf Schwerpunkte für ein länderübergreifendes, einheitliches Vorgehen: Schaffung zusätzlicher Retentionsräume an der Elbe und den Nebenflüssen Verringerung des Schadenspotentials durch konsequente Festlegung von Überschwemmungsgebieten und Durchsetzung von Bebauungsverboten Maßnahmen zur Erhöhung der Funktionsfähigkeit der Deichanlagen an der Elbe und ihren Nebenflüssen Optimierung der Hochwasservorhersagesysteme/Messnetze an der Elbe Festlegung eines einheitlichen Bemessungshochwassers an der Mittelelbe In der Erklärung zur Wehrgruppe Quitzöbel verpflichten sich Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen gemeinsam mit der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes  die Havelpolder bei Gefahr bringendem Elbe-Hochwasser insbesondere zum Schutz von Leib und Leben der Menschen aktiv zu nutzen und hierfür sobald wie möglich einen Staatsvertrag über die Bedienung der Wehrgruppe, die Flutung und die Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsstelle zu unterzeichnen. In dem gemeinsamen Gewässerüberwachungsprogramm wurde die künftige Ausgestaltung des Messnetzes zur Zustandsbeobachtung der Gewässer vereinbart. Ziel ist die Erfolgskontrolle aller Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerqualität. Grundlage bildet die im vorigen Jahr vorgelegte länderübergreifende Bestandsaufnahme der Gewässer.  Die europäische Wasserrahmenrichtlinie hat das Ziel,  möglichst alle Gewässer bis 2015 in einen guten Zustand zu versetzen. Um eine enge Zusammenarbeit und ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer im Einzugsgebiet der Elbe zu ermöglichen, wurde vor drei Jahren die Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Elbe gegründet.  Die seit längerer Zeit andauernde Belastung der Elbe mit Schadstoffen aus der Gruppe der Haloether, die aus der Tschechischen Republik stammen, und die dazu auf internationaler Ebene eingeleiteten Abhilfemaßnahmen waren ebenfalls Thema der Elbeministerkonferenz. Die Länder und der Bund betonten, dass die schnelle Reduktion dieser Stoffe von großer Bedeutung für eine sichere Trinkwasserversorgung ist.  Im Anschluss an die Konferenz übergab Sachsen-Anhalts Umweltministerin Petra Wernicke den Vorsitz der Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Elbe an das nächste Vorsitzland, Schleswig- Holstein.  Impressum: Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Pressestelle Olvenstedter Straße 4 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1950 Fax: (0391) 567-1964 Mail: pr@mlu.lsa-net.de

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