Kultusminister schließt Leistungsvereinbarung mit Studentenwerken Halle und Magdeburg bis 2010 ab

Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 236/06 Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 236/06 Magdeburg, den 29. November 2006 Kultusminister schließt Leistungsvereinbarung mit Studentenwerken Halle und Magdeburg bis 2010 ab Am 30. November 2006 um 9.30 Uhr wird Kultusminister Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz mit den Geschäftsführern des Studentenwerks Halle, Dr. Volkmar Thom, und des Studentenwerks Magdeburg, Albrecht von Bonin, eine Leistungsvereinbarung unterzeichnen. Die Notwendigkeit zum Abschluss dieser Leistungsvereinbarung erwächst aus der Festlegung in § 9 Abs. 1 und 2 des Studentenwerksgesetzes, wonach die Zuschüsse des Landes ab dem 1.1.2006 als Globalzuschüsse bzw. für den Vollzug des BAföG als Festbetrag ausgereicht werden. Seit Bildung der Studentenwerke im Jahr 1991 wurden die Landeszuschüsse von ursprünglich ca. 50% der Gesamtausgaben auf ca. 23% der Gesamtausgaben abgesenkt und blieben in den letzten Jahren weitgehend konstant. Allerdings konnten die Studentenwerke trotzdem sowohl die jährlichen Aufwüchse bei den Personalkosten in Folge der Tarifverträge für den öffentlichen Dienst als auch Preissteigerungen bei den Sachkosten auffangen. Die in der Leistungsvereinbarung vorgesehene weitere maßvolle Absenkung der Landesmittel sollen die Studentenwerke durch einen hohen Grad an Eigenverantwortung im Umgang mit den Landeszuschüssen kompensieren. Die Leistungsvereinbarung wurde gemeinsam mit den Studentenwerken erarbeitet und abgestimmt. Sie sieht folgende Globalzuschüsse und Festbeträge für die Auszahlung des BAföG vor: Im Jahr 2006 erhalten beide Studentenwerke zur Erfüllung ihrer Aufgaben einen Globalzuschuss von insgesamt 6,182 Mio. Euro (Halle: 4,309 und Magdeburg: 1,873) der Festbetrag für das BAföG umfasst eine Summe von insgesamt 3,256 Mio Euro (Halle: 1,987 Magdeburg: 1,269) Bis zum Ende der Laufzeit wird die Landeszuweisung pro Jahr schrittweise abgesenkt, so dass im Jahr 2010 die globale Landeszuweisung an beide Studentenwerke insgesamt 5,763 Mio Euro betragen wird (Halle: 3,964 Magdeburg: 1,798). Die Festbetragsfinanzierung für die Ausreichung des BAföG wird in den Jahren 2007 bis 2010 konstant bei 3,142 Mio Euro liegen. Einladung an die Medien Unterzeichnung der Leistungsvereinbarung mit den Studentenwerken Halle und Magdeburg Donnerstag, 30. November 2006, 9.30 Uhr Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt, Raum 116 Turmschanzenstr. 32, 39114 Magdeburg Impressum: Kultusministerium des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Turmschanzenstr. 32 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-3710 Fax: (0391) 567-3775 Mail: presse@mk.sachsen-anhalt.de Web-Adresse Kultusministerium: http://www.mk.sachsen-anhalt.de Web-Adresse Pressestelle Kultusministerium: http://www.sachsen-anhalt.de/rcs/LSA/pub/Ch1/fld8311011390180834/mainfldvnb71elznj/fldg8s6ujfdyi/fldjagm4uronl/

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