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Magdeburg, den 30.11.2006

Kolb: Kinder besser schützen

Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 084/06 Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 084/06 Magdeburg, den 30. November 2006 Kolb: Kinder besser schützen Brüssel/Magdeburg (MJ). Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Angela Kolb macht sich für einen verstärkten Schutz von Kindern stark. ¿Die Grundlagen, auf denen Familiengerichte bei Gefährdung des Kindeswohls eingreifen können, müssen überprüft werden.¿, sagte sie am Rande der Justizministerkonferenz in Brüssel. ¿Es muss für die Jugendämter leichter werden, das Gericht einzuschalten¿, so die Ministerin. ¿Und wir brauchen für Verfahren wegen Gefährdung des Kindeswohls ein gesetzliches Beschleunigungsgebot. Dauern die Verfahren lange, belastet das die betroffenen Kinder und Jugendlichen zusätzlich, weil notwendige Maßnahmen sich verzögern.¿ Ausdrücklich begrüßte sie Überlegungen zur Einrichtung örtlicher Arbeitskreise, in denen Jugendämter, Familiengerichte und sonstige Beteiligten zum Wohl gefährdeter Kinder zusammenarbeiten. ¿Nur wenn Frühwarn-Systeme funktionieren, können Jugendämter und Richter rechtzeitig aktiv werden¿, so Kolb. ¿Erfahrungsaustausch ist dazu unerlässlich.¿ Sachsen-Anhalts Justizministerin verwies in diesem Zusammenhang auf eine entsprechende Initiative im sachsen-anhaltischen Stendal. Dort hat sich das ¿Kommunikatives Netzwerk Kindeswohl¿ gegründet, das den Informationsfluss zwischen Justiz und Jugendämtern in der Region verbessern will. Die Justizminister der Länder baten Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, auf der Grundlage eines Berichts der Arbeitsgruppe ¿Familiengerichtliche Maßnahmen bei Gefährdung des Kindeswohls¿ möglichst rasch einen Gesetzentwurf zur Umsetzung von Verbesserungen im familiengerichtlichen Verfahren vorzulegen. Zu Ihrer Information: Die SPD-Justizminister der Länder haben Sachsen-Anhalts Justizministerin Prof. Dr. Angela Kolb in Brüssel zu ihrer neuen Sprecherin bestimmt. Die Sozialdemokratin folgt in dieser Funktion der langjährigen Berliner Justizsenatorin Karin Schubert, die dem neuen Senat in Berlin nicht mehr angehört. Prof. Kolb ist seit April 2006 Ministerin in Sachsen-Anhalt. Vor ihrer Ernennung zur Justizministerin war sie  als Professorin für Verwaltungsrecht am Fachbereich Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz in Halberstadt tätig. Frau Kolb stammt aus Halle an der Saale, ist 43 Jahre alt und hat eine Tochter. Impressum: Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 2 - 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6235 Fax: (0391) 567-6187 Mail: presse@mj.sachsen-anhalt.de

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