Staatssekretär Erben: Verbesserung der Straßenverhältnisse von grundlegender Bedeutung / Land unterstützt Burgenlandkreis

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 223/06 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 223/06 Magdeburg, den 30. November 2006 Staatssekretär Erben: Verbesserung der Straßenverhältnisse von grundlegender Bedeutung / Land unterstützt Burgenlandkreis Das Innenministerium hat dem Burgenlandkreis zur Aufbrin­gung des Eigenanteils an der Straßenbaumaßnahme ¿Ausbau der K 2253 Bad Bibra-Thalwinkel-Tröbsdorf, 5. Bauabschnitt¿ insgesamt 84.000 Euro nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Kommunen, die den Eigenanteil von geförderten Straßenbau­maßnahmen finanziell nicht erbringen können. Erben: ¿Nur mit Hilfe des Innenministeriums kann der finanzschwache Burgen­landkreis seine Straßen weiter ausbauen. Die Verbesserung der Infrastruktur bleibt auch weiterhin Bestandteil der Landes­politik" Auf der Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungs­gesetzes (GVFG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5519 Mail: Pressestelle@mi.lsa-net.de

Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de