Staatssekretäre bekräftigen: Digitalfunk soll bis 2010 flächendeckend eingeführt werden

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 235/06 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 235/06 Magdeburg, den 13. Dezember 2006 Staatssekretäre bekräftigen: Digitalfunk soll bis 2010 flächendeckend eingeführt werden Im Lenkungsausschuss für den Digitalfunk haben die Staatssekretäre der Innenministerien von Bund und Ländern heute in Berlin das Ziel bekräftigt, spätestens bis Ende 2010 bundesweit einheitlich die Funkversorgung für Polizei, Feuer­wehren und Rettungsdienste auf digitaler Basis einzuführen. Sie stellten jedoch fest, dass das bislang vorliegende Angebot der Deutschen Bahn AG sowohl unter inhaltlichen als auch unter Kostenaspekten weder tragfähig noch verhandlungsfähig ist. Bis spätestens zum 31.3.2007 soll ein vom Bundesinnen­ministerium vorgelegtes ¿alternatives Modell¿ inhaltlich und kostenmäßig weiter entwickelt werden. Das alternative Modell sieht eine aktive Rolle der Länder bei der Bereitstellung der technischen Infrastruktur vor. Für Sachsen-Anhalt nahm Staatssekretär Rüdiger Erben (SPD) an der Sitzung teil. ¿Sachsen-Anhalts Polizei ist technisch so gut aufgestellt, dass wir auch mit dem alternativen Modell an den Start gehen können¿, schätzte Erben nach der Beratung des Lenkungsausschusses ein. ¿Klar ist, dass die Kostenauf­teilung zwischen Bund und Ländern unverändert bleiben muss.¿ Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5519 Mail: Pressestelle@mi.lsa-net.de

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