Sozialministerin Kuppe war beim Bund erfolgreich: Behinderten-Werkstätten bekommen Investitionsmittel früher

Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.: 170/06 Ministerium für Gesundheit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 170/06 Magdeburg, den 16. Dezember 2006 Sozialministerin Kuppe war beim Bund erfolgreich: Behinderten-Werkstätten bekommen Investitionsmittel früher Magdeburg . Sozialministerin Dr. Gerlinde Kuppe ist es gelungen, beim Bund die beschleunigte Auszahlung von ausstehenden Investitionsmitteln  für Werkstätten für behinderte Menschen in Sachsen-Anhalt zu erreichen. Die Sozialministerin hatte sich in einem Schreiben an Bundesarbeitsminister Franz Müntefering dafür eingesetzt, die Bundesmittel in Höhe von rund 3,25 Millionen Euro noch in diesem Jahr vollständig auszuzahlen. In seinem Antwortschreiben an Kuppe teilte Müntefering jetzt mit, dass die Bundesmittel umgehend zur Verfügung gestellt werden. Mit dem Geld kann die Finanzierung von Bauprojekten für Behindertenwerkstätten in Magdeburg, Schönebeck, Wolfen und Großörner im Mansfelder Land sowie an einem Wohnheim in Salzwedel abgeschlossen werden. Die Arbeiten sind bereits fertig gestellt, die Finanzierung sollte jedoch nach den ursprünglichen Plänen des Bundes teils noch mehrere Jahre laufen. Mit der Intervention der Ministerin wurde erreicht, dass die Träger der Projekte teils teure Kapitalmarktdarlehen ablösen können, die sie zur Zwischenfinanzierung aufgenommen hatten.   Kuppe äußerte sich erleichtert und dankte dem Bund für sein Entgegenkommen. ¿Eine längere Zeitschiene zur Finanzierung der Projekte hätte die Träger hart getroffen. Die Zinsbelastungen wären teils nicht verkraftbar hoch gewesen. Die Träger wären sehr deutlich an die Grenzen des Belastbaren gestoßen.¿ Die Bundesmittel stammen aus dem Ausgleichsfonds, in den ein Teil der so genannten Ausgleichsabgabe fließt. Diese ist von Arbeitgebern zu zahlen, die die Beschäftigungsquote für schwerbehinderte Menschen nicht erfüllen. Zwar wurde die Förderung des Neubaus von Behindertenwerkstätten aus dem Ausgleichsfonds vor einigen Jahren nach einer Gesetzesänderung eingestellt, jedoch gilt für bereits vor der Gesetzesänderung begonnene Projekte eine Übergangsregelung, von der auch die fünf Projekte in Sachsen-Anhalt noch profitieren konnten. Impressum: Ministerium für Gesundheit und Soziales Pressestelle Turmschanzenstraße 25 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-4607 Fax: (0391) 567-4622 Mail: ms-presse@ms.lsa-net.de

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