Neujahrsempfang der Landesregierung/ Ministerpräsident Böhmer: Sachsen-Anhalter können optimistisch in die Zukunft schauen

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 012/07 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 012/07 Magdeburg, den 10. Januar 2007 Neujahrsempfang der Landesregierung/ Ministerpräsident Böhmer: Sachsen-Anhalter können optimistisch in die Zukunft schauen Zum traditionellen Empfang der Landesregierung hat Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer heute im Magdeburger Palais am Fürstenwall mehr als 600 Repräsentanten aus dem öffentlichen Leben Sachsen-Anhalts sowie Botschafter und konsularische Vertreter aus 22 Nationen begrüßt. Die Sachsen-Anhalter, so der Ministerpräsident in seiner Rede zur Eröffnung des Empfangs, können am Beginn des neuen Jahres optimistisch in die Zukunft schauen. Die Wirtschaftsdaten seien so gut wie lange nicht mehr und auch die Arbeitslosigkeit gehe spürbar zurück. Mit 16,2% habe das Land im Dezember die niedrigste Arbeitslosenquote seit 11 Jahren aufgewiesen. Der Umsatz in der Industrie und die Arbeitsproduktivität seien deutlich gestiegen. "Unser gemeinsames Ziel muss es sein, dass Sachsen-Anhalt zunehmend auf eigenen Füßen steht und weniger von Finanztransfers des Bundes und der Europäischen Union abhängig ist", so Böhmer. Um dieses Ziel zu erreichen, sei eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik ebenso unverzichtbar wie strikte Ausgabendisziplin und eine Sanierung der öffentlichen Haushalte. So wolle das Land seine Neuverschuldung bis 2010 auf Null reduzieren. Bereits im Haushaltsplan 2007 sei die Neuverschuldung mit 430 Mio. ¿ auf dem niedrigsten Wert seit 1990. Die Investitionsquote solle dennoch bis 2010 nicht unter 15% sinken. Besondere Priorität hätten Zukunftsinvestitionen in Wissenschaft und Forschung sowie in die Bildung. Zur Modernisierung der öffentlichen Verwaltung seien wichtige Strukturreformen in Gang gesetzt worden betonte Böhmer. So träten zum 1. Juli 2007 die neuen Kreisgebietsstrukturen in Kraft. Die neuen größeren Kreise seien leistungsfähiger und können damit dauerhaft Bestand haben. Auch im Bereich der Finanzämter, der Gerichte und der Polizei seien Strukturveränderungen in der Umsetzung. Veränderungen seien auch auf der Ebene der Gemeinden notwendig. Das Innenministerium werde im zweiten Quartal 2007 das Leitbild zur Bildung einheitlicher leistungsfähiger Gemeindestrukturen vorlegen. "Ich bitte, das Leitbild unvoreingenommen zu prüfen und vor Ort gemeinsam Lösungen zu finden wie auch auf der Ebene der Gemeinden die Verwaltungsarbeit möglichst effektiv gestaltet werden kann", erklärte der Ministerpräsident. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

Impressum:
Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt
Pressestelle
Hegelstraße 42
39104 Magdeburg
Tel: (0391) 567-6666
Fax: (0391) 567-6667
Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de