Kommunalwahlen am 22. April 2007

Landeswahlleiter - Pressemitteilung Nr.: 003/07 Landeswahlleiter - Pressemitteilung Nr.: 003/07 Magdeburg, den 3. Februar 2007 Kommunalwahlen am 22. April 2007 13 Parteien haben innerhalb der vom Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt geforderten Frist (79. Tag vor der Wahl = 2.2.2007, 24 Uhr) ihre Beteiligung an den Kommunalwahlen angezeigt: Arbeit und soziale Gerechtigkeit ¿ Die Wahlalternative (WASG) DEUTSCHE PARTEI-Die Freiheitlichen (DP) Deutsche Soziale Union (DSU) DEUTSCHE VOLKSUNION (DVU) DIE GRAUEN - Graue Panther (GRAUE) DIE REPUBLIKANER (REP) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) Mensch Umwelt Tierschutz (Die Tierschutzpartei) Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) NEUES FORUM Partei Rechtsstaatlicher Offensive (Offensive D) STATT Partei DIE UNABHÄNGIGEN (STATT Partei). Über die Feststellung der Parteieigenschaft dieser Parteien zu den Kommunalwahlen am 22.4.2007 entscheidet der Landeswahlausschuss in seiner öffentlichen Sitzung am 12. Februar 2007 um 10 Uhr im Raum 195 im Gebäude des Ministeriums des Innern, Halberstädter Straße 2 / am ¿Platz des 17. Juni¿ in Magdeburg. Die Parteien CDU, Die Linke., SPD, FDP und GRÜNE sind von der Zulassung durch den Landeswahlausschuss befreit, weil sie am Tag der Bestimmung des Wahltages im Landtag von Sachsen-Anhalt bzw. im Bundestag durch mindestens einen Abgeordneten, der aufgrund eines Wahlvorschlages dieser Parteien gewählt worden ist, vertreten waren. Impressum: Der Landeswahlleiter des Landes Sachsen-Anhalt Geschäftsstelle Halberstädter Straße 2, am "Platz des 17. Juni" 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5183 Fax: (0391) 567-5575 Mail: lwl@mi.lsa-net.de

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