Innenminister Holger Hövelmann: Meldebehörden seit Anfang des Jahres bundesweit elektronisch vernetzt

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 057/07 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 057/07 Magdeburg, den 6. März 2007 Innenminister Holger Hövelmann: Meldebehörden seit Anfang des Jahres bundesweit elektronisch vernetzt Innenminister Holger Hövelmann (SPD) bedankte sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der kommunalen Melde­behörden des Landes Sachsen-Anhalt, die die von Bund, Ländern und Kommunen vereinbarte E-Government-Strategie ¿Deutschland-Online¿ in ihrem Bereich umgesetzt haben, die auch eine kontinuierliche Modernisierung des Meldewesens vorsieht mit dem Ziel, einheitliche Infrastrukturen für die automatisierte Kommunikation der Meldebehörden unterein­ander sowie mit dem Bürger aufzubauen. Hövelmann: ¿Ein wichtiger Baustein war dabei die Einführung des automatisierten Rückmeldeverfahrens zwischen den Meldebehörden zum 1. Januar 2007.¿ Mit der bis dahin schriftlichen Rückmeldung werde die bisher zuständige Meldebehörde regelmäßig über den Bezug einer Wohnung unterrichtet und kann somit die Abmeldung vornehmen und die dort gespeicherten Daten abgleichen, ohne dass die melde­pflichtige Person persönlich erscheinen muss. Neben dem Aufbau der dafür erforderlichen Infrastruktur, zu denen insbesondere die Einbindung eines Intermediärs1), die Vergabe von Zertifikaten für die elektronische Signatur und die Einrichtung eines Deutschen Verwaltungsdiensteverzeichnisses mit den technischen Parametern aller rund 5.400 Meldebe­hörden in Deutschland gehörte, kam es wesentlich auf die Mitwirkung der kommunalen Meldebehörden an. Diese mussten ihre Einwohnerprogramme mit Hilfe der von Bund und Ländern entwickelten OSCI-Standards anpassen, ihre Hardware aufrüsten und entsprechende Netzzugänge schaffen. ¿Insbesondere die Leiterinnen und Leiter der Meldebehörden von Magdeburg, Halle und Dessau haben sehr engagiert an diesem Problem gearbeitet. Sie haben maßgeblich dazu beigetragen, eine kommunale Testgruppe mit dem Ziel aufzubauen, sämtliche Infrastrukturkomponenten im Vorfeld mit weiteren ausgewählten Meldebehörden in einem Pilotprojekt auf Praxistauglichkeit zu testen. Daneben berieten und unterstützten sie andere Meldebehörden des Landes und trugen dazu bei, dass der elektronische Datenaustausch ab Januar 2007 ohne größere Probleme anlaufen konnte. An dieser konzertierten Aktion hat auch der zuständige Referent des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt aktiv mitgewirkt,¿ so der Minister, der den Betreffenden ein Dankesschreiben übersandte. 1) Intermediär ist eine Software, die in allen Geschäftsprozessen für eine sichere und rechtsverbindliche Kommunikation sorgt. Zum Funktionsumfang gehört insbesondere die Signaturerzeugung und -prüfung, die Ver- und Entschlüsselung sowie die Protokollierung der Kommunikationsvorgänge. Impressum: Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.lsa-net.de

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