Bauminister Daehre: Stadtumbau-Programm muss auch nach 2009 konsequent fortgeführt werden

Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 020/07 Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 020/07 Magdeburg, den 12. März 2007 Bauminister Daehre: Stadtumbau-Programm muss auch nach 2009 konsequent fortgeführt werden Nach Ansicht von Sachsen-Anhalts Bauminister Dr. Karl-Heinz Daehre muss das Bund-Länder-Programm ¿Stadtumbau Ost¿ auch nach dem Jahr 2009 fortgeführt werden. ¿Wir dürfen nicht auf halbem Wege stehen bleiben¿, warnte er mit Blick auf die in den nächsten Jahren weiter rückläufige Bevölkerungszahl. Neben dem konsequenten Abriss dauerhaft nicht mehr benötigter Wohnungen gewinne die Aufwertung zunehmend an Gewicht. ¿Die Kommunen müssen dazu klare Schwerpunkte setzen und sich auf einzelne Vorhaben konzentrieren, die zu sichtbaren und für die Bürger erlebbaren Veränderungen führen¿, forderte Daehre. Er bekräftigte seine Strategie, wonach Abrissmaßnahmen vor allem an der städtischen Peripherie umgesetzt werden sollen und sich die Aufwertung auf innerstädtische Quartiere konzentriert. Sachsen-Anhalts Bauminister begrüßte die in der aktuellen Bund-Länder-Vereinbarung vorgesehene Regelung, dass der kommunale Drittelanteil für Aufwertungsmaßnahmen in Ausnahmefällen auch von Dritten übernommen werden kann. ¿Das Land Sachsen-Anhalt hat sich ganz bewusst für eine solche Verfahrensweise stark gemacht, damit der Stadtumbau nicht in einigen Kommunen an deren finanziell schwieriger Situation scheitert¿, betonte Daehre. Der Stadtumbau sei nicht nur aus städtebaulicher Sicht wichtig, sondern auch für die wirtschaftliche Entwicklung in den Städten. ¿Investitionen, die wir hier fördern, kommen vor allem kleinen und mittleren Unternehmen aus der Region zu Gute¿, unterstrich Daehre. Als einen wichtigen Impulsgeber im Rahmen des Stadtumbaus bezeichnete der Minister die Durchführung der ¿Internationalen Bauausstellung Sachsen-Anhalt 2010¿ (IBA). Beispielhaft solle dabei veranschaulicht werden, wie der mit der demografischen Entwicklung einhergehende Schrumpfungsprozess kreativ gestaltet werden könne. Erste konkrete Ergebnisse wie etwa in der Lutherstadt Eisleben, in Dessau und Staßfurt zeigten, dass diese Herangehensweise Erfolg versprechend sei, wenn die Bürger in die Umgestaltung ihrer Heimatstadt intensiv einbezogen würden. Zu Ihrer Information: Im Programmjahr 2007 stehen für den Stadtumbau in Sachsen-Anhalt rund 37,7 Millionen Euro zur Verfügung. Seit Beginn des Programms ¿Stadtumbau Ost¿ wurden rund 230 Millionen Euro für den Abriss und die Aufwertung eingesetzt. Mit den ausgereichten Fördermitteln können insgesamt 50.000 Wohnungen abgerissen werden. Bislang sind knapp 39.000 dauerhaft leer stehende Wohnungen vom Markt genommen worden. Der Abriss von nicht mehr benötigten Wohnungen wird vom Bund und den Ländern jeweils zur Hälfte finanziert. Bei Aufwertungsmaßnahmen dritteln sich die Kosten zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Impressum: Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Pressestelle Turmschanzenstraße 30 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-7504 Fax: (0391) 567-7509 Mail: presse@mbv.lsa-net.de

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