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Magdeburg, den 14.03.2007

AZV "Einzugsgebiet Eisleben" lädt Umweltministerin aus Wernicke verwundert über Vorgehensweise

Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 020/07 Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt - Pressemitteilung Nr.: 020/07 Magdeburg, den 14. März 2007 AZV "Einzugsgebiet Eisleben" lädt Umweltministerin aus Wernicke verwundert über Vorgehensweise Umweltministerin Petra Wernicke hat sich verwundert über das Verhalten des AZV ¿Einzugsgebiet Eisleben¿ gezeigt. Dieser hatte sie gestern von der für heute anberaumten Sitzung mit dem AZV ¿Süßer See¿ ausgeladen. Die Ministerin hatte sich bereit erklärt, bei der Sitzung zu moderieren. Die Gespräche zwischen den beiden Verbänden waren in den vergangenen Monaten ins Stocken geraten. Auf Wunsch der Stadt Eisleben hatte Umweltministerin Petra Wernicke bereits im November 2006 ein Gespräch vor Ort moderiert und Vorschläge zur Umsetzung der Zusammenarbeit unterbreitet. Die Ministerin betonte, dass es Ziel bleiben müsse, eine Kooperationsvereinbarung zwischen den Verbänden bis Juni 2007 abzuschließen, die zur Vorbereitung der Fusion bis Ende 2007 erforderlich ist. Der straffe Zeitplan sei jetzt gefährdet. Das Landesverwaltungsamt werde vor diesem Hintergrund prüfen müssen, ob eine Rückforderung der Mittel notwendig  und die Gewährung von Fördermitteln für die Zukunft gerechtfertigt sei. Wernicke:¿ Lassen die Verbände die Fusion platzen,  wird dies zu höheren Gebühren für die Verbraucher führen.¿ Dem AZV ¿Einzugsgebiet Eisleben¿ wurden bisher Fördermittel für den Bau von Abwasseranlagen in Höhe von 25 Millionen ¿ zugewiesen. 2007 und 2008 sollen weitere 3,5 Millionen ¿ gewährt werden. Die Zuwendungen flossen zum Teil mit der Auflage, eine kostengünstige gemeinsame Geschäftsführung mit dem AZV ¿Süßer See¿ zu bilden. Für den AZV ¿Süßer See¿ gilt Gleiches. Der Verband hat Investitionsfördermittel in Höhe von insgesamt 22,4 Millionen ¿ sowie Sanierungs- und Teilentschuldungshilfen von etwa 15 Millionen ¿ empfangen. Impressum: Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Pressestelle Olvenstedter Straße 4 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1950 Fax: (0391) 567-1964 Mail: pr@mlu.lsa-net.de

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