Ganztagsschulprogramm des Bundes in Sachsen-Anhalt voller Erfolg / Kultusminister Olbertz: ?Qualität statt Quantität?
Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 151/07 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 151/07 Magdeburg, den 3. April 2007 Ganztagsschulprogramm des Bundes in Sachsen-Anhalt voller Erfolg / Kultusminister Olbertz: ¿Qualität statt Quantität¿ In der heutigen Kabinettssitzung hat Kultusminister Prof. Dr. Jan-Hendrik Olbertz über den aktuellen Umsetzungsstand des Bundesprogramms ¿Zukunft Bildung und Betreuung¿ berichtet. Bis auf wenige Ausnahmen seien inzwischen alle Zuwendungsbescheide aus dem Ganztagsschulprogramm übergeben worden, zahlreiche Projekte stünden vor dem Abschluss. Das Ganztagsschulprogramm des Bundes läuft seit Januar 2003. Die entsprechende Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern wurde am 29.4.2003 unterzeichnet. Auf das Land Sachsen-Anhalt entfielen Bundesmittel in Höhe von insgesamt 126 Mio. Euro. Anders als viele andere Länder habe Sachsen-Anhalt mit dem Geld vom Bund ein eigenes wettbewerbliches Förderprogramm aufgelegt. Olbertz: ¿Es ging uns nicht darum, die Gelder so schnell wie möglich zu verteilen und dabei pädagogische Beliebigkeit in Kauf zu nehmen, sondern qualitativ hochwertige Konzepte zur Ganztagsbetreuung zu verwirklichen, die Referenzcharakter für die Ganztagsschulentwicklung in Sachsen-Anhalt haben.¿ Deshalb seien die Schulträger aufgefordert worden, entsprechende Konzepte bzw. Projekte zu entwickeln. Über die Qualität der eingereichten Projekte entschied eine Kommission, die auch die jeweiligen Prioritätensetzungen der Schulträger berücksichtigen sollte. ¿Wir haben auf diese Weise aus einem reinen Investitionsprogramm ein Innovationsprogramm gemacht¿, so Kultusminister Olbertz. Die Liste der geförderten Schulen umfasst insgesamt 64 Investitionsprojekte mit 70 beteiligten Schulen in allen Landkreisen und kreisfreien Städten. Wegen der besonderen Ansprüche des Landeskonzepts zur Umsetzung des Investitionsprogramms hat ein Großteil der beabsichtigten Bauprojekte einen erheblichen Wertumfang. Förderhöhen von über einer Million Euro pro Projekt sind der Regelfall. Die verfügbaren Bundesmittel sind vollständig gebunden worden. Wie Olbertz weiter ausführte, haben das Landesverwaltungsamt und die Landesbauabteilung die Prüfung der Bauunterlagen inzwischen zum größten Teil abgeschlossen. Insgesamt konnten bis heute 56 Zuwendungsbescheide übergeben werden, die gemeinsam mit den fünf geförderten Landesschulen ein Investitionsvolumen von rund 121 Mio. Euro umfassen. Bisher wurden insgesamt knapp 58 Mio. Euro an Bundesmitteln abgerufen, das entspricht knapp der Hälfte der Gesamtfördersumme. Alle Projekte haben einen Verfahrensstand erreicht, der einen vollständigen Mittelabfluss im Förderzeitraum garantiert. Insgesamt drei der bewilligten Ganztagsschulprojekte werden im Rahmen von Public-Private-Partnership-Projekten realisiert. Es handelt sich dabei um zwei Schulen in Halle sowie um die Sekundarschule Sülzetal. Mit dem Bund als Fördermittelgeber ist frühzeitig geklärt worden, dass die Verwirklichung von PPP-Projekten grundsätzlich möglich ist. Erfahrungswerte für die Durchführung solcher Projekte in Deutschland liegen nicht vor. Die Einbindung von Fördermitteln in PPP-Schulbauprojekte wird in Sachsen-Anhalt erstmalig erprobt. Projektförderung nach Schulformen: Schulform kommunale Träger Freie Träger Landesschulen Grundschule 13 9 - Sekundarschule 30 1 - Gymnasium 4 - 4 KGS 1 - - Förderschule 2 - 1 Gesamt 50 10 5 Anzahl der geförderten Ganztagsplätze Bestehende neue 7.494 11.156 künftig gesamt ca. 27.000 Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de
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