Berichterstattung über die Verkehrsministerkonferenz (VMK)
Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 000/07 Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 000/07 Magdeburg, den 12. April 2007 Berichterstattung über die Verkehrsministerkonferenz (VMK) am 18./19. April 2007 in Wernigerode Sehr geehrte Medienvertreter, am 18./19. April treffen sich die Verkehrsminister der 16 Länder und des Bundes zu ihrer turnusmäßigen Frühjahrskonferenz in Wernigerode (Sachsen-Anhalt). Im Rathaus der „Bunten Stadt am Harz“ diskutieren die Ressortchefs u.a. über folgende Themen: Privatisierung der Deutschen Bahn Reaktivierung von Gleisanschlüssen Begleitetes Fahren mit 17 Lkw-Überholverbot auf vierspurigen Autobahnen Zulassung von so genannten Giga-Linern Zur Berichterstattung über die Verkehrsministerkonferenz lade ich Sie herzlich ein. Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang die Hinweise auf den nachfolgenden Seiten. Mit freundlichen Grüßen Harald Kreibich …2/ Organisatorische Hinweise für die Berichterstattung Ausgabe der Presse-/Parkkarten: Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Pressestelle Telefon 0391-567 7506 / -7434 / -7504 E-Mail presse@mlv.sachsen-anhalt.de Pressebetreuung vor Ort: 0171-2233712 (Herr Kreibich) Der Zugang zum Konferenzsaal (Film- und Fotoaufnahmen vor Beginn), zu den Presse-Arbeitsplätzen sowie zur Pressekonferenz im Rathaus ist nur mit einer VMK-Pressekarte möglich! Veranstaltungsort: Sitzungssaal im Rathaus Wernigerode (Zugang über Hauptportal) Anfahrt über Marktstraße-Oberpfarrkirchhof-Marktplatz Falls Sie ein Navigationsgerät benutzen, geben Sie als Sonderziel „Gothisches Haus“ ein. Aufenthaltsmöglichkeiten: Jugendcafé „Schiefes Haus“, Am Klint (Eingang an der Hausrückseite), Anfahrt über Marktstraße Telefon 03943-654174 à Imbissversorgung Arbeitsplätze Telefon/Fax/Internet im Rathaus (Zugang über Seiteneingang Am Klint) Parkmöglichkeiten (kostenfrei): Parkplatz der Stadtverwaltung in der Johann-Sebastian-Bach-Straße (ca. 5 Gehminuten vom Marktplatz entfernt) Stellplätze für Kamerateams hinter dem „Schiefen Haus“ (Nur mit VMK-Parkkarte!) VMK-Parkkarten können in der Pressestelle des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr (Telefon 0391-5677504, E-Mail presse@mlv.sachsen-anhalt.de) oder ggf. vor Ort (Telefon 0171-2233712) angefordert werden kann. …3/ Ablaufplan (Vorläufiger Stand) Mittwoch, 18. April 2007 10.30-11.15 Uhr ADAC-Veranstaltung auf dem Marktplatz zum Verkehrssicherheitsprogramm „Achtung Auto!“ ab ca. 13.00 Uhr Eintragung der Teilnehmer in das Ehrenbuch der Stadt im Vorraum des Konferenzsaals 13.30 Uhr Begrüßung der Teilnehmer durch Oberbürgermeister Ludwig Hoffmann ca. 15.15 Uhr Fototermin der Minister vor dem Rathaus Donnerstag, 19. April 2007 8.30 Uhr Fortsetzung der Konferenz ca. 13.00 Uhr Ende der Konferenz ca. 13.15 Uhr Eintragung in das „Goldene Buch“ durch den Bundesminister Raum: Standesamt im Rathaus ca. 13.30 Uhr Pressekonferenz im Vorraum des Standesamtes im Rathaus Tagesordnung der VMK (Vorläufiger Stand) Mittwoch, 18. April 2007 TOP 1 Bericht des Bundesministers für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zur aktuellen verkehrspolitischen Lage TOP 2 ÖPNV, SPNV, Bahnpolitik TOP 2.1 Privatisierung DB AG …4/ Donnerstag, 19. April 2007 TOP 2.2 Berücksichtigung der Erfordernisse des Schienengüterverkehrs bei Neu- und Ausbau der Schieneninfrastruktur angesichts der Prognose der Verdoppelung des Güterverkehrs bis 2015 Stand der Erarbeitung/Umsetzung eines Förderprogramms zur Errichtung und Reaktivierung von Gleisanschlüssen Bewertung der Situation des Schienennetzes auf der Grundlage des Berichtes des Bundesrechnungshofes TOP 2.3 Novelle Regionalisierungsgesetz TOP 2.4 Untersagung von Verkehrszusammenschlüssen im ÖPNV durch BGH-Entscheidungen TOP 3 Allgemeine Verkehrsthemen TOP 3.1 Straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm gemäß § 45 StVO TOP 3.2 Übertragung von Aufgaben der Fahrzeugzulassung auf beliehene Dritte und Vereinfachung des Zulassungsverfah rens TOP 3.3 Förderung der Verkehrstelematik im Rahmen des Programms für Transeuropäische Netze 2007-2013 TOP 3.4 Leitbilder und Handlungsstrategien für die Raument wicklung in Deutschland TOP 3.5 Klimaschutz in der Verkehrspolitik TOP 3.6 Begleitetes Fahren mit 17 - Erfahrungsaustausch TOP 4 Straßenverkehr TOP 4.1 Lkw-Überholverbote auf zweistreifigen Autobahnrichtungs-fahrbahnen TOP 4.2 Modulare Nutzfahrzeuge TOP 4.3 Harmonisierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Lkw-Maut
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