Ministerin Kuppe: Bund darf sich bei Mitfinanzierung der Kinderbetreuung nicht auf Investitionen beschränken
Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.: 038/07 Ministerium für Gesundheit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 038/07 Magdeburg, den 19. April 2007 Ministerin Kuppe: Bund darf sich bei Mitfinanzierung der Kinderbetreuung nicht auf Investitionen beschränken Sachsen-Anhalt hat seit 1991 mehr als 3,5 Milliarden Euro aus der Landeskasse für die Kinderbetreuung ausgegeben. Darauf hat Sozialministerin Dr. Gerlinde Kuppe am Donnerstag hingewiesen. Kuppe, die im Landkreis Merseburg-Querfurt auf KiTa-Tour war, sprach von ¿gut angelegtem Geld im Interesse der Zukunftsfähigkeit des Landes¿. Die Ministerin sagte: ¿Kinderbetreuung und frühkindliche Bildung sind ein gutes Aushängeschild für Sachsen-Anhalt. Mit einem Rechtsanspruch auf Betreuung und Frühförderung von der Geburt an beschreibt Sachsen-Anhalt den bundesweit größten Rahmen. Investitionen in Kinder sind Investitionen in die Zukunft. Land und Kommunen, die die Kinderbetreuung ebenso mitfinanzieren, sind ihrer Verantwortung gegenüber Kindern und Familien gerecht geworden.¿ Kuppe bekräftigte ihre Forderung an den Bund nach einem ¿schlüssigen und gerechten Finanzierungskonzept zur Qualifizierung der Kinderbetreuung und frühkindlichen Bildung in Deutschland¿. Die Zusage des Bundes dürfe sich auch nicht allein auf nötige Investitionen zum Bau von neuen Gebäuden beschränken. Kuppe: ¿Kinderbetreuung ist weitaus mehr als ein hübsches Gebäude. Kinderbetreuung ist vielmehr die tagtägliche Förderung, Bildung und Erziehung der anvertrauten Kinder in den Einrichtungen ¿ und das jedes Jahr neu. Das erfordert ein stetiges Finanzengagement über eine Einmalinvestition in Gebäude hinaus.¿ Kuppe geht davon aus, dass Bundesministerin Ursula von der Leyen diesen ganzheitlichen Förderansatz zugrunde gelegt hat als sie den Ländern Anfang April eine Mitfinanzierung des Bundes in Aussicht gestellt hat. Kuppe: ¿Wenn dem so ist, erübrigt sich auch jede Ost-West-Diskussion. Jährliche Unterhaltungskosten haben alle ¿ jene Länder mit höheren Betreuungsquoten gar in noch größerem Umfang als solche Länder, die ihr Betreuungssystem erst noch aufbauen.¿ Von den rund 3,5 Milliarden Euro Landesaufwendung für die Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt seit 1991 sind 145 Millionen Euro (rund 0,41 Prozent) als Zuschüsse für Gebäudeinvestitionen geflossen. Der weitaus größere Anteil ging somit in die direkte Betreuung und Förderung der Kinder. Allein in diesem Jahr wendet das Land laut Haushaltsplan 136 Millionen Euro für die Kinderbetreuung auf. Pro betreutem Kind zahlt das Land pro Monat gut 100 Euro (im Jahr sind das etwa 1.200 Euro pro Kind). Die Landkreise und kreisfreien Städte packen laut Gesetz noch einmal gut die Hälfte vom Landesbetrag (53 Prozent) drauf. Im Rahmen ihrer KiTa-Tour besuchte Ministerin Kuppe in Merseburg die Kindertagesstätte ¿Spatzennest¿ und war Gast der Einweihung eines Mehrgenerationenhauses. Das Projekt des Vereins Arbeit und Leben im Rahmen eines Bundesprogramms will eine Brücke zwischen Alt und Jung schlagen. Dazu wurde ein Kooperationsvertrag zwischen dem Verein und einer Kindertagesstätte geschlossen. Ein weiterer Höhepunkt des Besuchstages sollten die Begegnungen in der Kneipp- und Naturkindertagesstätte ¿Gänseblümchen¿ in Mücheln im Geiseltal werden. Um Kinder- und Familienfreundlichkeit ging es auch bei den Gesprächen der Ministerin in Leuna im Servicebüro der InfraLeuna GmbH. Das Servicebüro hilft Beschäftigten am Chemiestandort Leuna bei der Wahl des Kinderbetreuungsplatzes, gibt Ratschläge zum Mutterschutz oder berät Jugendliche bei der Berufswahl. Am Nachmittag zeichnet die Ministerin in Braunsbedra im Namen des Ministerpräsidenten Heidemarie Werner mit der Ehrennadel des Landes aus. Damit wird das vielfältige ehrenamtliche Engagement von Frau Werner gewürdigt, die sich vor allem für die Stärkung der Frauenrechte und die Integration behinderter Menschen stark macht. Impressum: Ministerium für Gesundheit und Soziales Pressestelle Turmschanzenstraße 25 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-4607 Fax: (0391) 567-4622 Mail: ms-presse@ms.lsa-net.de
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