Wirtschaftsminister Haseloff: Braunkohlesanierung bis zum Jahr 2012 abgesichert

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 248/07 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 248/07 Magdeburg, den 15. Mai 2007 Wirtschaftsminister Haseloff: Braunkohlesanierung bis zum Jahr 2012 abgesichert Das Kabinett hat heute dem vor kurzem zwischen dem Bund und den ostdeutschen Braunkohle-Ländern ausgehandelten vierten Verwaltungsabkommen zur Fortführung der Braunkohlesanierung für die kommenden fünf Jahre zugestimmt. Insgesamt stehen dafür in Sachsen-Anhalt 139,9 Millionen Euro zur Verfügung. Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff sagte: ¿Der Abschluss des Verwaltungsabkommens ist für Sachsen-Anhalt von großer Bedeutung. Die Sanierung der vom Braunkohlebergbau geschundenen Landschaft kann damit ohne Verzögerung weitergehen.¿ Die Wandlung der früheren Tagebaue hin zu Landschaften und Erholungsgebieten, teilweise sogar zu Kulturlandschaften sei eine der größten Herausforderungen der ostdeutschen Länder nach der Wende. Dass die Arbeiten so zügig und für alle sichtbar voran gingen, sei als uneingeschränkter Erfolg zu bewerten. Mit den Geldern ist jetzt die planmäßige Weiterführung und Vollendung der Braunkohlesanierung abgesichert. So werden unter anderem Anlagen für die Ableitung von Überschusswasser aus den Tagebauen errichtet, Böschungen gebaut und wasserrechtliche Planfeststellungsverfahren durchgeführt. Zudem werden auch die notwenigen Maßnahmen zur Abwehr von Gefährdungen im Zusammenhang mit dem Wiederanstieg des Grundwassers finanziert. In Sachsen-Anhalt wurden bisher Sanierungsleistungen von rund 1,3 Milliarden Euro erbracht, wovon 320 Millionen vom Land stammen. Zum Hintergrund: Die Braunkohlensanierung wird durch Bund und Länder getragen. Für die Grundsanierung trägt der Bund 75 Prozent der Kosten, der Landesanteil beträgt 25 Prozent. Die Kosten für die Arbeiten, die mit dem Wiederanstieg des Grundwassers zusammenhängen, tragen Bund und Land je zur Hälfte. Weitere Kosten für Gefahrenabwehrmaßnahmen im Bereich des Braunkohlealtbergbaus werden allein durch Landesmittel getragen. Die Rekultivierung der ostdeutschen Braunkohlefolgelandschaften ist europaweit das größte Umweltsanierungsvorhaben. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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