Kabinett tagt in Bernburg / Robra: ?Region mit Zukunft?

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 249/07 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 249/07 Magdeburg, den 22. Mai 2007 Kabinett tagt in Bernburg / Robra: ¿Region mit Zukunft¿ Im Anschluss an die  heutige auswärtige Kabinettssitzung in Bernburg hat Staatsminister Rainer Robra auf die guten Perspektiven der Region Bernburg verwiesen. Unter Leitung von Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer war die Landesregierung in der Saalestadt zusammengekommen, um neben allgemeinen auch regionalspezifische Themen wie die wirtschaftliche Entwicklung, Infrastrukturmaßnahmen, die soziale und kulturelle Förderung sowie die Schulentwicklung in Stadt und Landkreis Bernburg zu beraten. Teilnehmer der Sitzung waren auch Bernburgs Oberbürgermeister Helmut Rieche und Edith Völksch, die Stellvertreterin des Landrates. Staatsminister Robra sagte: ¿Bernburg ist eine Region mit Zukunft. Die gute industrielle Basis und eine hervorragende Infrastrukturanbindung haben in den letzten Jahren dazu geführt, dass der Raum Bernburg wirtschaftlich stark aufgeholt hat. Auch die Zahl der Arbeitslosen ist deutlich gesunken. Und alles deutet darauf hin, dass diese positive Entwicklung längst noch nicht abgeschlossen ist. Als Kreisstadt des künftigen Salzlandkreises wird Bernburg an Bedeutung zunehmen und ein starkes Wirtschafts- und Verwaltungszentrum bilden.¿ Profitiert haben Stadt und Landkreis Robra zufolge von großzügiger Landesförderung in allen Bereichen. Die wichtigsten Fakten dazu finden sich nachfolgend. Wirtschaft und Tourismus Das Bruttoinlandsprodukt des Landkreises Bernburg von 1,23 Milliarden Euro (2004 ¿ letzte verfügbare Angabe) entspricht einem Anteil von 2,6 Prozent an der wirtschaftlichen Gesamtleistung des Landes. Annähernd gleich hoch (2,4 Prozent) ist der Anteil an der Gesamt-Beschäftigtenzahl. Knapp 25.000 Erwerbstätige wurden 2004 registriert, ungefähr 4.500 weniger als 1991. Die gesamtwirtschaftliche Arbeitsproduktivität ¿ das Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätigen ¿ lag 2004 mit 50.542 Euro über dem Landesdurchschnitt (47.031 Euro). Überdurchschnittlich stark vertreten sind im Landkreis Bernburg Industrie (vorrangig Ernährungsindustrie) und Handel/Gastgewerbe. Hier konzentrieren sich auch knapp 50 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Besonders stark ist im Landkreis die Dienstleistungsbranche mit 8.400 Beschäftigten. Im Verarbeitenden Gewerbe sowie bei Bergbau und Gewinnung von Steinen und Erden hat es über die letzten Jahre hinweg betrachtet eine positive Entwicklung gegeben. 2006 konnte eine Umsatzsteigerung von 10 Prozent erzielt werden. Der Auslandsumsatz wurde sogar um 32 Prozent erhöht. Im Ernährungsgewerbe erwirtschafteten 1.500 Beschäftigte einen Umsatz von 390 Millionen Euro. Die größten Arbeitgeber sind die Ihr Bäcker GmbH & Co. KG mit 830 Beschäftigten, das Serumwerk Bernburg (480), Solvay Chemicals (400), die Astra Türen GmbH (215) und das Flanschenwerk Bebitz (200). Bernburg ist zugleich Standort eines großen Steinsalzbetriebes der esco GmbH & Co. KG (425 Beschäftigte). Bei der Arbeitslosenquote gab es im April 2007 mit 15,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr einen Rückgang um 4,7 Prozentpunkte, das bedeutet 1.540 Arbeitslose weniger. Bei der Investitionsförderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe ¿Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur¿ (GA) wurden bis Ende März 2007 insgesamt 177 Projekte bei einem Gesamtinvestitionsaufwand von 1,6 Milliarden Euro mit rund 311 Millionen Euro bezuschusst. Damit konnten 7.350 Arbeitsplätze neu geschaffen und 4.700 gesichert werden. In der Stadt Bernburg wurden seit 1991 91 Projekte mit einer Gesamtinvestition von rund 1,2 Milliarden Euro mit 246 Millionen Euro bezuschusst. Das brachte 4.200 neue Arbeitsplätze. Für Unternehmen im Landkreis Bernburg wurden zudem von 2000 bis 2006 ca. 2,1 Millionen Euro für sechs Forschungs- und Entwicklungsvorhaben in vier Unternehmen bewilligt. Für die Tourismusförderung wurden im Landkreis Bernburg seit 1991 Fördermittel in Höhe von knapp 14 Millionen Euro bereitgestellt. Vor allem die Straße der Romanik und das Blaue Band sowie überregionale Radwanderwege haben davon profitiert. Landwirtschaft und Umwelt Für die Dorferneuerung flossen von 2000 bis 2006 über 49 Millionen Euro für 65 Projekte in den Landkreis Bernburg. Mit 830.000 Euro hat das Land den ländlichen Wegebau unterstützt. Dabei sind Wege mit einer Gesamtlänge von rund zwölf Kilometern entstanden. 2007 ist der Ausbau von 3,7 Kilometern für 622.000 Euro und für 2008 weitere 450 Meter vorgesehen. Zwischen 2002 und 2006 wurden einzelbetriebliche Investitionsförderungen für fünf landwirtschaftliche Unternehmen mit insgesamt 1,2 Millionen Euro bezuschusst. Mit 1,6 Millionen Euro hat das Land zur Teilentschuldung der Abwasserzweckverbände in der Region Bernburg beigetragen. Die Empfehlungen einer Organisationsuntersuchung sind mit dem Zusammenschluss der Verbände Saaleaue und Könnern zum Wasserzweckverband "Saale-Fuhne-Ziethe" umgesetzt worden. Damit ist die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung für mehr als 60.000 Einwohner in einer Hand wirtschaftlich stabil und kostengünstig organisiert. Die Investitionen in Kläranlagen und Kanalnetze in diesem Verbandsgebiet sind bisher mit insgesamt rund 25 Millionen Euro gefördert worden. Für die Altlastensanierung in der Stadt und im Landkreis Bernburg hat das Land seit 2000 rund 550.000 Euro aufgewandt. Die Projekte werden durch die Landesanstalt für Altlastenfreistellung (LAF) koordiniert und refinanziert. Einen Schwerpunkt bildet das Gelände der Solvay Werke in Bernburg. Hier wird die LAF 2007/2008 den beabsichtigten Bau eines Heizkraftwerkes für Ersatzbrennstoffe begleiten; für die erforderliche Sanierung einer Halde mit Rückständen aus einer früheren Lederproduktion sind ca. 1,5 Millionen Euro eingeplant. Kultur und Schule In den Jahren 2006 und 2007 setzt die Stiftung Dome und Schlösser in Sachsen-Anhalt jeweils ca. 200.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen am Schloss Bernburg ein. Zu den vom Land geförderten Einrichtungen gehört der Museumsverband Sachsen-Anhalt e.V., der in Bernburg seine Geschäftsstelle hat. Insgesamt wurden im Haushaltsjahr 2006 für Kunst und Kultur in der Stadt Bernburg und im Landkreis Bernburg Landesmittel in Höhe von 348.333 Euro sowie 200.000 Euro von der Stiftung Dome und Schlösser bewilligt. Die Umsetzung des genehmigten Schulentwicklungsplanes ist im Landkreis Bernburg weitestgehend abgeschlossen. Zum Schuljahr 2007/08 sind keine Schulschließungen vorgesehen. Dem Schulzentrum Könnern wurde durch das Kultusministerium für den erforderlichen Um- und Ausbau ein Beitrag von 3,58 Millionen Euro aus dem Ganztagsschulprogramm des Bundes zugesagt. Bis 2008 werden hierdurch ca. 452 Ganztagsplätze neu geschaffen. Wohnungs- und Städtebau Im Rahmen der Wohnungsbauförderprogramme wurden seit 1991 rund 35 Millionen Euro für den Landkreis Bernburg bewilligt. Damit konnten fast 2.500 Wohnungen gebaut, saniert, modernisiert oder an die Bedürfnisse von Behinderten und Senioren angepasst werden. Allein für die Stadt Bernburg beläuft sich die Summe im gleichen Zeitraum auf 7,2 Millionen Euro für insgesamt 1.106 Wohnungen. Für die Städtebauförderung wurden im selben Zeitraum rund 49,2 Millionen Euro bereitgestellt. Davon erhielt allein die Stadt Bernburg rund 35,7 Millionen Euro. Bernburg ist außerdem eine der 43 Städte des Landes, die 2001 ein Stadtentwicklungskonzept (im Rahmen des Programms ¿Stadtumbau-Ost¿) erstellt haben. Die Stadt verfügt über einen Bestand von 18.940 Wohnungen, von denen 2.700 (= 14,3%) leer stehen. Bis 2010 ist der Rückbau von 2.400 dieser Wohnungen geplant. In den Jahren 2002-2006 wurde bereits der Abriss von 412 Wohnungen gefördert. Für Maßnahmen zur Aufwertung von Wohngebieten wurden im selben Zeitraum 1,8 Millionen Euro Fördermittel bewilligt. Internationale Bauausstellung Stadtumbau Die Stadt Bernburg beteiligt sich mit einem eigenen Konzept an der Internationalen Bauausstellung (IBA) Stadtumbau 2010. Das IBA-Thema lautet ¿ZukunftsBildung¿. Trotz einer Vielzahl von Einrichtungen für Forschung und Ausbildung, der Verwaltung sowie zur medizinischen Versorgung zählt Bernburg zu den Städten in Sachsen-Anhalt mit besonders hoher Arbeitslosigkeit und Abwanderung. Das IBA-Konzept soll diesem Prozess mit einer gezielten Bildungs- und Kulturpolitik entgegenwirken. Priorität unter den Einzelprojekten hat das so genannte Campus Technikum. Dahinter verbirgt sich die Idee einer Ganztagsschule mit innovativem Schulkonzept, an der berufsorientiert und praxisnah gelehrt und gelernt werden soll. Kern ist die Schaffung eines gesamtstädtischen Sekundarschulzentrums als Ganztagsschule. Geplant ist dazu die Fusion der bisher bestehenden drei Sekundarschulen Bernburgs. Mit dauerhaft knapp über 1000 Schülerinnen und Schülern würde damit die größte Sekundarschule Sachsen-Anhalts entstehen. Die Investitionssumme beträgt rund 12 Millionen Euro. Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr steuert mehr als die Hälfte dazu bei (Kultusministerium rund 45 %, Rest Eigenmittel der Stadt). Hochbau Noch in diesem Jahr soll der dritte und letzte Bauabschnitt des Neubaus im Maßregelvollzug des Fachkrankenhauses Bernburg abgeschlossen werden. Mit der insgesamt rund 33,5 Millionen Euro teuren Maßnahme wird auf einer Nutzfläche von rund 8.700 Quadratmetern Platz für ca. 160 Patienten geschaffen. Die Baumaßnahme umfasst mehrere Gebäude, in denen die gesicherten (geschlossenen) und offenen Stationen, Verwaltungsbereiche sowie allgemeine Bereiche wie z.B. eine Turn- und eine Schwimmhalle sowie Werkstätten untergebracht sind. Kinderbetreuung Sachsen-Anhalt setzt seinen Kurs zur inhaltlichen Profilierung der Kindertagesstätten als Dienstleistungszentren für die ganze Familie fort. Die rund 60 Einrichtungen im Landkreis werden ermutigt, sich an den verschiedenen Initiativen und Programmen des Landes zur Qualifizierung der Kinderbbetreuung aktiv zu beteiligen. In Vorbereitung sind Programme zur Investitionsförderung sowie zur Weiterbildung von Erzieherinnen und Erziehern in Kitas. Sie sollen aus europäischen Förderprogrammen gespeist werden. Ein Start ist daher auch erst nach Freigabe der Mittel durch die EU möglich. Dies wird für den Herbst erwartet. Im Landkreis Bernburg werden laut Statistik gut 2.800 Mädchen und Jungen in Kindertagesstätten und Horten betreut. Das Land stellte dafür im Jahr 2006 rund 3,5 Millionen Euro bereit. Der Landkreis als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe gab dazu noch 1,85 Millionen Euro (53 Prozent der Landesförderung). Seit 2004 hat das Land Investitionen im Landkreis Bernburg mit rund 950.000 Euro unterstützt. Ein aktuelles Beispiel ist der Um- und Ausbau der Martinskirche Bernburg zu einem integrierten Ort von Schule und vorschulischer Kinderbetreuung. Träger des Projektes ist die evangelische Martinsgemeinde Bernburg. Die Tagesstätte für Kinder von null bis sechs Jahren soll 70 Plätze haben. Das Land beteiligt sich an den Investitionskosten für die Kita mit rund 750.900 Euro. Das ist etwa die Hälfte des Gesamtvolumens. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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