Innenminister Hövelmann: Infrastruktur muss modernen Ansprüchen angepasst werden
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 129/07 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 129/07 Magdeburg, den 30. Mai 2007 Innenminister Hövelmann: Infrastruktur muss modernen Ansprüchen angepasst werden - Land unterstützt Landkreis Wernigerode mit mehr als 535.000 Euro Das Innenministerium hat dem Landkreis Wernigerode zur Aufbringung des Eigenanteils an der Straßenbaumaßnahme Ausbau der K 1328 Heudeber ¿ Derenburg insgesamt ca. 265.000 Euro nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Außerdem wird der Ausbau der K 1355 Ortslage Ilsenburg mit ca. 270.000 Euro unterstützt. Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Kommunen, die den Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenminister Hövelmann: ¿Die Verbesserung der Infrastruktur ist und bleibt auch weiterhin ein wichtiger Bestandteil der Landespolitik.¿ Auf der Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5508/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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