Zukunft der Europäischen Strukturfonds - IQ-Netzwerk / Europäische Fachleute trafen sich in Magdeburg

Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 018/07 Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 018/07 Magdeburg, den 20. Juni 2007 Zukunft der Europäischen Strukturfonds - IQ-Netzwerk / Europäische Fachleute trafen sich in Magdeburg Vom 18. ¿ 20. Juni 2007 haben sich deutsche und europäische Fachleute, die für die Umsetzung der EU-Programme zuständig sind, in Magdeburg getroffen, um über die Umsetzung der EU-Strukturfonds in der Periode 2007-2013, aber auch über die Zukunft nach 2013 zu diskutieren. Am 18.06. haben sich Vertreter der deutschen Förderregionen zu Fragen der Umsetzung von EU-Fördermitteln in Projekten der Periode 2007-2013 auseinander gesetzt. Zu Gast war der Generaldirektor der GD Regionalpolitik der Europäischen Kommission, Dr. Ahner. Im Anschluss fand ein Gespräch mit Finanzstaatsseketär Dr. Christian Sundermann  zur so genannten finanziellen Vorausschau ab 2014 statt. Staatssekretär Dr. Sundermann: ¿Die finanziellen Unterstützungsleistungen aus den EU-Strukturfonds haben einen erheblichen Anteil an der positiven Entwicklung des Landes Sachsen-Anhalt. Auch nach 2013 werden wir auf diese Mittel nicht verzichten können, gilt es doch, die wirtschaftliche und soziale Entwicklung unseres Landes voran zu bringen.¿ Die Konferenzwoche wurde abgerundet durch die Sommerkonferenz des so genannten IQ-Netwerkes, einer Gruppe von ca. 15 europäischen Förderegionen. Ziel des Netzwerkes ist es, sich auf europäischer Ebene zu Schwerpunkten und Strategien der Strukturfondsförderung abzustimmen und gemeinsame Positionen gegenüber der Europäischen Kommission zu entwickeln. Die Landesregierung befindet sich derzeit in den Verhandlungen mit der Europäischen Kommission zur Genehmigung der Programmdokumente der verschiedenen EU-Fördertöpfe (EFRE, ESF und ELER) der Förderperiode 2007-2013. Das Land erwartet für die nächsten sieben Jahren rund 3.396,4 Mio. Euro EU-Mittel. Sachsen-Anhalt könnte für die Einführung der Operationellen Programme ein Meilenstein sein. Finanzielle Vorschau ab 2014 Die Europäische Kommission hat am 30. Mai 2007 d en vierten Bericht zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt angenommen. Der so genannte Kohäsionsbericht enthält eine aktuelle Darstellung zu den Fortschritten, die im Bereich des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts erreicht wurden. Außerdem gibt er Auskunft darüber, in welcher Weise die Politiken der Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft dazu ihren Beitrag geleistet haben. Er enthält eine erste Einschätzung der Vorbereitungen der Förderperiode 2007-2013. Der Bericht beschreibt die neuen regionalpolitischen Herausforderungen, die auf die Förderregionen in den kommenden 20-30 Jahren zukommen. Zu nennen sind der demographische Faktor, der Klimawandels, die steigenden Anforderungen an die sozialen Integration sowie die Anpassungen im Energiesektor. Der Bericht ist zu finden auf den Internetseiten der Europäischen Kommission (vorläufige Fassung): http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/reports/cohesion4/index_en.htm Für Sachsen-Anhalt und andere Ziel 1 Regionen ist der Bericht deshalb interessant, weil er die Weichen für die Förderung ab 2014 stellt. Die EU-Fördermittel werden zukünftig weiter konzentriert auf die besonders bedürftigen Regionen. Die Fördergebietskulisse wird dazu angepasst. Entscheidend für die Förderintensität ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in den Region. Die Frage ist zu diskutieren, wie hoch die BIP-Grenze sein wird, um Fördermittel zu erhalten und wie hoch diese Mittel sein werden. Förderung von Großprojekten mit Mitteln der EU-Strukturfonds Sachsen-Anhalt ist führend bei der Förderung von Großprojekten durch die EU-Strukturfonds. Es führt die meisten Projekte in Europa durch. Ein Großprojekt liegt dann vor, wenn die Gesamtkosten des Projektes, die zur Bemessung der Beteiligung der EU-Strukturfonds herangezogen werden, über 50 Mio. Euro liegen. Die Großprojektförderung ist in Sachsen-Anhalt eine wichtige strategische Komponente in der Wirtschaftsförderung. Das IQ-Netwerk Das IQ-Net ist ein EU-weites Netzwerk, das nationale und regionale Partner der Strukturfondsprogramme zusammen führt. Ziel ist es, die Qualität der Strukturfondsprogrammierung und dessen Umsetzung zu verbessern. Das IQ-Net ermöglicht den Programmverwaltern aus den einzelnen Regionen und Ländern, Erfahrungen und Praxisbeispiele im Zusammenhang mit der Gestaltung, Umsetzung, Management und Evaluierung von Strukturfondsprogrammen auszutauschen. 1996 gegründet, wird das IQ-Net vom European Policies Research Center (EPRC) der Universität Strathclyde in Glasgow wissenschaftlich geleitet. Das Land Sachsen-Anhalt gehört seit 2000 dem Netzwerk an. Die Netzwerk-Mitglieder treffen sich zweimal jährlich zu Konferenzen. Nach Antwerpen (Belgien) im Januar war nun Magdeburg Gastgeber für Teilnehmer aus Belgien, Deutschland, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritanien, Italien, Österreich, Portugal, der Tschechischen Republik, Schweden und Spanien. EU-Strukturfonds 2000-2006 in Sachsen-Anhalt Mehr als zwei Drittel der Mittel der Strukturfonds fließen in die Gebiete mit der höchsten Förderintensität, den so genannten ¿Ziel 1-Regionen¿. In diesen Gebieten liegt das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf bei weniger als 75 Prozent des Gemeinschaftsdurchschnitts. In der abgelaufenen Förderperiode (2000-2006) erhielt das Land rund 3,5 Milliarden Euro aus Mittel der EU-Strukturfonds. Inklusive der Kofinanzierung durch Bund und Land sowie kommunaler und privater Mittel konnten mehr als 12 Milliarden Euro in die Zukunft Sachsen-Anhalts investiert werden. ¿Ohne die Mittel aus Brüssel hätte das Land heute ein um drei Prozent niedrigeres Bruttoinlandsprodukt und etwa 25 000 Arbeitsplätze weniger¿, sagte Sachsen-Anhalts Europaminister Rainer Robra vor wenigen Tagen bei einem Empfang IHK-Vertretern in der Vertretung des Landes bei der EU in Brüssel. Impressum: Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Editharing 40 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1105 Fax: (0391) 567-1390 Mail: reichert@mf.sachsen-anhalt.de

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