Land unterstützt Straßenausbaumaßnahmen mit über 420.000,00 Euro
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 163/07 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 163/07 Magdeburg, den 3. Juli 2007 Land unterstützt Straßenausbaumaßnahmen mit über 420.000,00 Euro Innenminister Holger Hövelmann SPD: ¿Straßenbau bedeutet Wirtschaftsförderung. Denn ohne ein gut ausgebildetes Straßennetz bleiben Investoren und Touristen aus. Viele Städte und Kommunen sind aber aufgrund ihrer Haushaltslage nicht in Lage, die Eigenanteile an geförderten Straßenbaumaßnahmen selbst zu erbringen. Deshalb bedürfen sie der finanziellen Unterstützung der Landesregierung.¿ Somit erhalten: Zuwendung in Euro für die Straßenbaumaßnahme Stadt Halberstadt 92.202,33 Ortslage Halberstadt, Brücke über die Holtemme, Schützenstraße Verwaltungsgemein-schaft Egelner Mulde, Gemeinde Wolmirsleben 84.248,25 Ortsverbindung Wolmirsleben bis Tarthun, Ersatzneubau Bauernbrücke Wolmirsleben Stadt Sangerhausen 105.916,67 Ausbau des nördlichen und südlichen Stadtringes in Sangerhausen, 1. Bauabschnitt Landkreis Mansfeld-Südharz 138.168,00 Ausbau der K 2318, einschließlich Nebenanlagen, Ortslage Hergisdorf, 1. Bauabschnitt Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5508/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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