Ortsdurchfahrt Eilsdorf wird mit Unterstützung des Landes ausgebaut / Innenminister Hövelmann bewilligt über 77.000 Euro für Landkreis Harz
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 165/07 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 165/07 Magdeburg, den 4. Juli 2007 Ortsdurchfahrt Eilsdorf wird mit Unterstützung des Landes ausgebaut / Innenminister Hövelmann bewilligt über 77.000 Euro für Landkreis Harz Das Land unterstützt den Ausbau der Ortsdurchfahrt Eilsdorf in der Gemeinde Huy im Zuge des Ausbaus der Kreisstraße 1315. Innenminister Holger Hövelmann (SPD) bewilligte eine Zuwendung von mehr als 77.000 Euro zur Abdeckung des Eigenanteils des Landkreises Harz. Hövelmann: ¿Auch die neuen Landkreise können auf die Unterstützung des Landes zählen. Notwendige Verkehrsinvestitionen sind eine wichtige Grundlage der wirtschaftlichen Entwicklung in den Regionen und sollen auch in Zeiten der Haushaltskonsolidierung fortgeführt werden können.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 Prozent der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde dazu finanziell nicht in der Lage, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11 a Abs. 2 des Finanzausgleichsgesetzes eine Zuwendung des Landes erhalten. Diese Voraussetzung ist hier gegeben, weil der bisherige Landkreis Halberstadt keinen ausgeglichenen Haushalt aufweist. Impressum: Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5508/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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