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Magdeburg, den 12.07.2007

Hövelmann begrüßt Nationalen Integrationsplan / Fernbleiben einiger türkischer Verbände bedauert

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 175/07 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 175/07 Magdeburg, den 13. Juli 2007 Hövelmann begrüßt Nationalen Integrationsplan / Fernbleiben einiger türkischer Verbände bedauert Innenministerium plant neue Förderrichtlinie zur Stärkung der Integrationsarbeit der Landkreise und kreisfreien Städte Der gestern von der Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem 2. Integrationsgipfel vorgestellte Nationale Integrationsplan wird durch Innenminister Holger Hövelmann (SPD) begrüßt: ¿Mit dem Nationalen Integrationsplan ist es erstmals gelungen, die Ziele und Handlungsstrategien der wichtigsten staatlichen und nichtstaatlichen Akteure auf dem Gebiet der Integration in einem Papier zusammenzufassen. Er ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu mehr Integration von Zuwanderern.¿ Der Plan beruht auf Vorschlägen von Arbeitsgruppen, die in einem mehrmonatigen Prozess erarbeitet wurden. An zwei Arbeits­gruppen waren auch Vertreter des Landes Sachsen-Anhalt beteiligt. Integration ist eine Querschnittsaufgabe, die Anstrengungen auf so unterschiedlichen Handlungsfeldern wie z. B. Bildungs-, Arbeitsmarkt-, Sozial- und Stadtplanungspolitik erfordert. Da die Länder auf vielen dieser Gebiete Zuständigkeiten besitzen, ist der Beitrag der Länder ein Kernbestandteil des Nationalen Integrationsplans. Hövelmann weiter: ¿Sachsen-Anhalt hat sich in die Erarbeitung des Nationalen Integrationsplans intensiv eingebracht. Nun­mehr wird es darum gehen, den Plan auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene koordiniert umzusetzen. Das Innenministe­rium Sachsen-Anhalt wird hierzu in Kürze erste Abstimmungs­gespräche, z. B. mit dem Bundesamt für Migration und Flücht­linge, führen.¿ In diesem Zusammenhang bedauerte der Minister das Fernbleiben einiger türkischer Verbände vom 2. Integrationsgipfel. Für die erfolgreiche Umsetzung des Nationalen Integrationsplans und seine Weiterentwicklung sei die Mitwirkung der Migrantenorga­nisationen von großer Bedeutung. Er hoffe daher, dass sich auch die türkischen Verbände bald wieder in diesen Prozess einbrächten. Innenminister Hövelmann hob hervor, dass sich in erster Linie vor Ort in den Kommunen entscheide, ob die Integration von Menschen mit Zuwanderungs­geschichte gelinge. Vor diesem Hintergrund plant das Innenministerium, die Integrationsarbeit der Landkreise und kreisfreien Städte mit einer neuen Förderrichtlinie zu stärken. Aus ihr soll ab dem Haushaltsjahr 2008 die Einrichtung von kommunalen Stellen für Integrationsaufgaben unterstützt werden, die sich insbesondere dem Aufbau und der Koordination der kommunalen Integrations­netzwerke sowie der Planung und Koordination der kommunalen Integrationsarbeit widmen sollen. Die Förderung soll dazu beitragen, die Arbeit der vor Ort auf dem Gebiet der Integration tätigen Aufgabenträger noch effizienter und bedarfsgerechter zu organisieren. Impressum: Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5508/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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