Land unterstützt Burgenlandkreis beim Brückenbau
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 177/07 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 177/07 Magdeburg, den 18. Juli 2007 Land unterstützt Burgenlandkreis beim Brückenbau Das Innenministerium hat dem Landkreis Burgenlandkreis zur Aufbringung des Eigenanteils für den Neubau der Brücke über die Rippach ¿ K 2200, Ortslage Wählitz 90.000 Euro nach dem Finanzausgleichsgesetz zur Verfügung gestellt. Staatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Bei der Kreisstraße 2200 handelt es sich um die wichtigste Anbindung der Stadt Hohenmölsen nach Weißenfels. Um den Eigenanteil aufzubringen, unterstützt das Land die Kommunen.¿ Die Verbesserung der Infrastruktur ist und bleibt auch weiterhin ein wichtiger Bestandteil der Landespolitik. Investoren und Touristen wissen gute Verkehrsanbindungen und Straßenverhältnisse zu schätzen. Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Kommune finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5508/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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