Das Land fördert den kommunalen Straßenbau / Landkreis Stendal erhält 116.675 Euro

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 209/07 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 209/07 Magdeburg, den 15. August 2007 Das Land fördert den kommunalen Straßenbau / Landkreis Stendal erhält 116.675 Euro Das Innenministerium hat dem Landkreis Stendal zur Aufbringung des Eigenanteils an der Straßenbaumaßnahme zum Ausbau der Kreisstraßen 1069/1079 in der Ortslage Hohenwulsch nach dem Finanzausgleichsgesetz insgesamt 116.675 Euro zur Verfügung gestellt. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) : ¿Das Land unterstützt mit solchen Zahlungen Kommunen, die den Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell allein nicht erbringen können. Die Verbesserung der Infrastruktur ist und bleibt auch weiterhin ein wichtiger Bestandteil der Landespolitik. Investoren und Touristen wissen gute Verkehrsanbindungen und Straßenverhältnisse zu schätzen.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbes­serung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5508/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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