Land unterstützt Brückenbau in Halberstadt

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 208/07 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 208/07 Magdeburg, den 15. August 2007 Land unterstützt Brückenbau in Halberstadt Die Verbesserung der Infrastruktur ist und bleibt auch weiterhin ein wichtiger Bestandteil der Landespolitik. Um den Eigenanteil für eine aus Bundesmitteln geförderte Straßenbaumaßnahme aufzubringen, unterstützt das Land die Kommune. Deshalb stellt das Innenministerium dem Landkreis Harz für die Erneuerung einer Brücke der Kreisstraße 1325 innerhalb der Ortschaft Halberstadt und dem damit verbundenen Neubau einer Geh- und Radwegbrücke 63.333,33 Euro zur Verfügung. Staatssekretär Rüdiger Erben (SPD):¿Diese Kreisstraße ist eine wichtige, aus nordwestlicher Richtung durch die Sargstedter Siedlung in das Halberstädter Stadtzentrum führende Verkehrsverbindung. Schon Ende 2006 hatte das Innenministerium den Landkreis mit einer ähnlichen Summe beim Ausbau der Ortsdurchfahrt Sargstedt helfend unter die Arme gegriffen.¿ Hintergrund: Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Kommune finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5508/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de