Land unterstützt Straßenausbaumaßnahmen im Saalekreis mit 554.890,66 Euro

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 212/07 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 212/07 Magdeburg, den 17. August 2007 Land unterstützt Straßenausbaumaßnahmen im Saalekreis mit 554.890,66 Euro Viele Städte und Kommunen sind aufgrund ihrer Haushaltslage nicht in Lage, die Eigenanteile an geförderten Straßenbaumaßnahmen zu erbringen. Deshalb erfahren sie finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Das ökonomische Wachstumspotential im Saalekreis ist schon jetzt besonders hoch. Eine sehr gute Verkehrsinfrastruktur ermöglicht auch die Anbindung an überregionale Märkte. Dieser Standortvorteil muss auch weiterhin genutzt werden. Denn nur gut ausgebaute Verkehrswege ermög­lichen schnelle und zuverlässige Verbindungen zu den zukünftigen Wirtschaftsräumen in Ost und West.¿ Somit erhält der Saalekreis für den Ausbau ¿ im 2. Bauabschnitt der K 2176 zwischen Kröllwitz ¿Weg der Märzgefallenen¿ und Daspig ¿Krähenberg 246.000 Euro , ¿ der K 2180 Tollwitz-Ragwitz-Zöllschen, Ortsdurchfahrt Ragwitz 251.536,65 Euro und ¿ im 1. Bauabschnitt der K 2129 , Ortsdurchfahrt Höhnstedt 57.354,01 Euro . Hintergrund: Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrs­verhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Lan­des unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigen­anteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5508/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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