Land unterstützt Straßenbaumaßnahme des Salzlandkreises mit insgesamt 204.996,00 Euro

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 230/07 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 230/07 Magdeburg, den 27. August 2007 Land unterstützt Straßenbaumaßnahme des Salzlandkreises mit insgesamt 204.996,00 Euro Das Land fördert auch in diesem Jahr den kommunalen Straßenbau. Durch die finanzielle Unterstützung kann so manches Straßenbau­projekt insbesondere für Städte, die ihren Haushalt konsolidieren müssen, realisiert werden. Das Innenministerium stellt dem Salzlandkreis für den Ausbau der Kreisstraße 1279 zwischen Gnadau und Schönebeck, einschließlich der Ortslage Schönebeck, 204.996,00 Euro zur Verfügung. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Mobilität und Lebens­qualität sind zwei Begriffe, die in der heutigen Zeit kaum noch voneinander zu trennen sind. Ob es der Weg zur Arbeit, die berufliche Tätigkeit an sich, Erledigen von Behördenwegen, mal kurz zum Supermarkt oder die Gestaltung der Freizeit ist, in vielen Bereichen unseres Lebens spielt der Verkehr eine wichtige Rolle. Nicht nur ein fahrbarer Untersatz sondern auch ein gut ausgebautes kommunales Straßenverkehrsnetz ermöglichen es uns, einerseits den Alltag zu bewältigen, aber auch unser Bundesland zu erkunden und zu erleben.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Ver­kehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichs­gesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/5516/5517 Fax: (0391) 567-5519 Mail: pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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