Innenstaatssekretär Erben: Kommunaler Straßenbau muss auch weiterhin gefördert werden Stadt Naumburg erhält 53.724,67 Euro
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 231/07 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 231/07 Magdeburg, den 28. August 2007 Innenstaatssekretär Erben: Kommunaler Straßenbau muss auch weiterhin gefördert werden Stadt Naumburg erhält 53.724,67 Euro Das Innenministerium hat der Stadt Naumburg zur Aufbringung des Eigenanteils an der Straßenbaumaßnahme zum Grundhaften Ausbau der Wiesenstraße in Naumburg nach dem Finanzausgleichsgesetz 53.724,67 Euro zur Verfügung gestellt. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿ Naumburg ist eine der schönsten Städte Mitteldeutschlands, die besonders reich an Sehenswürdigkeiten ist. Um die idyllische Burgen- und Weinregion an Saale- und Unstrut zu entdecken, müssen die Verkehrswege entsprechend ausgestaltet sein. Da die Kommune den Eigenanteil zur Förderung der Straßenbaumaßnahme finanziell nicht erbringen kann, greift das Land der Stadt hier unter die Arme. Die Verbesserung der Infrastruktur ist und bleibt auch weiterhin ein wichtiger Bestandteil der Landespolitik. Investoren und Touristen gleichermaßen wissen gute Verkehrsanbindungen und Straßenverhältnisse zu schätzen.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Klaus-Peter Knobloch Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/5516/5517 Fax: (0391) 567-5519 Mail: pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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