Fortschrittsbericht "Aufbau Ost" für das Jahr 2006: Verbesserte Nachweisquote und hohe Infrastrukturinvestitionen in Sachsen-Anhalt / Erneut Spitzenplatz bei Wirtschaftswachstum im Osten

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 450/07 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 450/07 Magdeburg, den 4. September 2007 Fortschrittsbericht "Aufbau Ost" für das Jahr 2006: Verbesserte Nachweisquote und hohe Infrastrukturinvestitionen in Sachsen-Anhalt / Erneut Spitzenplatz bei Wirtschaftswachstum im Osten Das Kabinett hat heute den Fortschrittsbericht ¿Aufbau Ost¿ für das Jahr 2006 beschlossen. Der Bericht informiert über die finanzwirtschaftliche Entwicklung von Land und Kommunen und dokumentiert die Fortschritte des Landes Sachsen-Anhalt beim wirtschaftlichen Aufholprozess und Einsatz der Solidarpaktmittel. Das Land und seine Kommunen haben im vergangenen Jahr rund 1,9 Milliarden Euro für Investitionen und Investitionsförderung im Bereich der Infrastruktur eingesetzt. Schwerpunkte waren vor allem die Bereiche Hochschulen, Städtebau und Verkehr. Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer unterstrich: ¿Sachsen-Anhalt ist auf gutem Weg. Wir haben nicht nur einen deutlichen Schritt hin zu einer verbesserten Nachweisquote bei den Sonderbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen gemacht, die von 36 auf 45 Prozent gestiegen ist. Mit dem heute vom Kabinett verabschiedeten Personalentwicklungskonzept und der Mittelfristigen Finanzplanung sowie dem Doppeklhaushalt 2008/2009 signalisieren wir deutlich, dass wir den Konsolidierungskurs konsequent fortsetzen wollen. Dabei hilft uns auch die dynamische Entwicklung der Wirtschaft, wo Sachsen-Anhalt im Vergleichszeitraum 2002 bis 2006 mit dem stärksten Wachstum beim Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Deutschland  punkten konnte (plus 10,6 Prozent).¿ Hohe Investitionen in die Infrastruktur 2006 Wie bereits im Vorjahr konnte auch im Jahr 2006 das Landesstraßennetz Sachsen-Anhalts durch Um- und Ausbauarbeiten weiter verbessert werden. Inzwischen entsprechen 54 Prozent des Landesstraßennetzes dem derzeitigen Standard (2002 noch 40 Prozent). Auch im Rahmen der Städtebauförderung konnten weitere Infrastrukturdefizite abgebaut werden. Die eingesetzten Mittel kamen insbesondere der städtebaulichen Erneuerung sowie der Aufwertung von Stadtteilen bzw. Stadtquartieren mit überdurchschnittlichen Defiziten zugute. Dabei ist in erster Linie in weitere Maßnahmen zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sowie der kulturellen und sozialen Infrastruktur investiert worden. Im Mittelpunkt stand hier der kommunale Straßenbau in Sanierungsgebieten sowie die Erneuerung als auch die Anpassung von Kindertagesstätten und Schulen an die demografische Entwicklung. Eine wesentliche Rolle für den weiteren Aufbau Ost wird auch künftig der Förderung der wirtschaftsnahen Forschung und Entwicklung zukommen. Für die Schaffung neuer und sicherer Arbeitsplätze ist es erforderlich, die Umgestaltung der Wirtschaft weiter voranzutreiben. Die Schlüsselrolle bei der Bewältigung des notwendigen Strukturwandels nehmen die kleinen und mittleren Unternehmen ein. Diese Unternehmen benötigen für die Erlangung, Erhaltung und Steigerung ihrer Leistungsfähigkeit sowie für betriebliches Wachstum in erhöhtem Maße Produkt- und Verfahrensinnovationen. Mit den Investitionen in Wissenschaft und Forschung wurde ein Beitrag zur Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Sachsen-Anhalt geleistet. Das Land verfügt über sieben staatliche Hochschulen, davon zwei Universitäten und eine Kunsthochschule, sowie mehrere außeruniversitäre Forschungseinrichtungen, alle mit sehr guten Bedingungen hinsichtlich der Ausstattung, der Betreuungsrelation und der Möglichkeit eines schnellen und qualifizierten Abschlusses. Im Jahr 2006 wurden in die Ausstattung der Hochschulen mit Großgeräten und den Hochschulbau im Rahmen der Hochschulbauförderung ca. 67 Mio. Euro investiert. Darüber hinaus wurden 11 Mio. Euro an EU-Mitteln im Hochschulbau investiert. Nachweis der erhaltenen Solidarpaktmittel Bund und Länder haben sich zum Nachweis der auf der Grundlage des Solidarpaktfortführungsgesetzes pauschal bereitgestellten Sonderbedarfs-Bundesergänzungs­zuweisungen (SOBEZ) auf ein Berechnungsschema zum Nachweis der Mittelverwendung im Nachhinein verständigt. Dabei spielt die Höhe der jährlichen Neuverschuldung eine maßgebliche Rolle, da diese von den anzurechnenden Investitionen abgezogen wird. Entsprechend diesem Rechenschema erreicht Sachsen-Anhalt 2006 eine Nachweisquote von 45 Prozent und hat sich damit gegenüber dem Vorjahr (36 Prozent) weiter verbessert. Dies ist jedoch kein Anlass zur Zufriedenheit: Wie Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern es zeigen, können ohne Neuverschuldung bereits deutlich höhere Quoten erzielt werden. Dies wird in Sachsen-Anhalt entsprechend dem Entwurf des Doppelhaushaltes 2008/2009 ab 2009 der Fall sein. Bereits 2007 wird jedoch seitens des Finanzministeriums mit einer deutlichen Verbesserung gerechnet. Hinzuweisen ist auch auf die Bewertung des Investitionsbegriffs für den Beitrag zum Aufbau Ost. In der Koalitionsvereinbarung von CDU und SPD wurde bereits festgehalten: ¿....werden die Koalitionspartner in diesem Zusammenhang nicht nach dem vielfach vertretenen Motto handeln, dass öffentliche Konsumausgaben grundsätzlich als eher schlecht, öffentliche Investitionsausgaben hingegen als durchweg gut angesehen werden. Diese Sichtweise greift deutlich zu kurz. Eine verantwortungsvolle Politik hat den realen Gegebenheiten vor Ort Rechnung zu tragen. Das bedeutet, dass zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben Konsumausgaben, wie z. B. für Bildung, ebenso notwendig und zukunftswirksam sein können wie Investitionen.¿ Dennoch wird die Landesregierung weiter für ein hohes öffentliches Investitionsniveau Sorge tragen. Im Hinblick auf den hohen Schuldenstand des Landes bleibt noch einiges zu tun, um die übernommenen Erblasten weiter abzubauen und die Annäherung an die Vergleichsländer im Westen Deutschlands zu schaffen. Dazu leisten die Solidarpaktmittel einen unverzichtbaren Beitrag. Nur dadurch werden die neuen Länder auch künftig ein deutlich höheres Investitionsniveau halten können. Sachsen-Anhalt holt wirtschaftlich weiter auf Trotz der schwierigen Ausgangslage entwickelte sich Sachsen-Anhalt in den vergangenen Jahren dynamisch. Nunmehr sorgt vor allem die gute Industriekonjunktur für ein robustes Wachstum. Die volkswirtschaftlichen Indikatoren zeigen an, dass sich das Land im gesamtdeutschen Vergleich weiter überdurchschnittlich entwickelt hat. Im Vergleich des Jahres 2006 gegenüber 2002 hatte Sachsen-Anhalt · das stärkste Wachstum beim Bruttoinlandsprodukt pro Kopf in Deutschland (+ 10,6 %), · die zweithöchsten Produktivitätsgewinne bundesweit (+ 9,6 %), · das zweithöchste Wachstum im Verarbeitenden Gewerbe (+ 37,6 %), · die günstigsten Lohnstückkosten im Verarbeitenden Gewerbe bundesweit. Im Ergebnis der bisherigen Entwicklung Sachsen-Anhalts hat sich der noch bestehende wirtschaftliche Rückstand gegenüber dem Bundesdurchschnitt weiter verringert. Der Wachstumsvorsprung gegenüber dem Bundesdurchschnitt betrug zwischen 2002 und 2006 5,7 Prozentpunkte. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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