Steuerschätzung: Bullerjahn: Wir bleiben auf dem Pfad der Konsolidierung

Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 024/07 Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 024/07 Magdeburg, den 8. November 2007 Steuerschätzung: Bullerjahn: Wir bleiben auf dem Pfad der Konsolidierung Daten der regionalisierten Steuerschätzung liegen vor Finanzminister sieht den Kurs der Landesregierung bestätigt Finanzminister Jens Bullerjahn wird morgen die Mitglieder des Finanzausschusses zunächst mündlich über die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung und deren Auswirkungen auf den Landeshaushalt unterrichten. Für die Kabinettsitzung am kommenden Dienstag bereitet das Ministerium eine ausführliche Informationsvorlage vor. ¿Im Ergebnis¿, so der Minister, ¿kann sich die Landesregierung durch die Steuerschätzung in ihrer Politik der Haushaltskonsolidierung und Zukunftsvorsorge bestätigt sehen.¿ Im Haushaltsplan des Landes waren  für das Jahr 2007 insgesamt 5,938 Mrd. Euro an Steueraufkommen, aus dem Länderfinanzausgleich und an Bundesergänzungszuweisungen eingestellt worden; die aktuelle regionalisierte Steuerschätzung für das laufende Jahr kommt auf exakt den gleichen Betrag von 5,938 Mrd. Euro. ¿ ¿Eine Punktlandung,¿ so der Minister knapp. Für das Jahr 2008 sind im Haushaltsplan des Landes 6,152 Mrd. Euro eingestellt. Die Steuerschätzer prognostizieren für Sachsen-Anhalt im kommenden Jahr 6,138 Mrd. Euro an Einnahmen aus Steuern und Länderfinanzausgleich. Das sind 14 Mio. Euro (0,2 Prozent) weniger als geplant. ¿Das liegt am inneren Rande des Punktes¿, so Bullerjahn. Für die Kommunen in Sachsen-Anhalt ergeben sich aus der Steuerschätzung für das Jahr 2007 Steuereinnahmen in Höhe von 1,18 Mrd. Euro, das sind 60 Mio. Euro mehr als in der Mai-Schätzung dieses Jahres. Für das Jahr 2008 können die Kommunen Einnahmen in Höhe von 1,2 Mrd. Euro erwarten, das sind 40 Mio. Euro mehr als noch im Mai dieses Jahres erwartet. Minister Bullerjahn zusammenfassend: ¿Das Ergebnis der Schätzung der Steuerexperten des Bundes und der Länder zeigt nicht nur, dass wir bei unseren Haushaltsberechnungen im Lande sehr präzise gerechnet haben. Die Daten der Steuerschätzung zeigen vor allem, dass unsere Strategie von Konsolidierung, Investitionen und Zukunftsvorsorge fortgesetzt werden muss, aber auch fortgesetzt werden kann. Wir befinden uns exakt im geplanten Zielkorridor.¿ Impressum: Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Editharing 40 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1105 Fax: (0391) 567-1390 Mail: presse@mf.sachsen-anhalt.de

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