Land unterstützt Straßenbau im Landkreis Anhalt-Bitterfeld mit rund 360.000 Euro
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 338/07 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 338/07 Magdeburg, den 16. November 2007 Land unterstützt Straßenbau im Landkreis Anhalt-Bitterfeld mit rund 360.000 Euro Das Innenministerium stellt dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld für den Vorhaben des kommunalen Straßenbaus insgesamt 359.666 Euro zur Verfügung. Davon werden ¿ 166.666 Euro für den Bau der K 2079/K 2508 , Ortslage Groß Badegast ¿ 100.000 Euro für die K 2069, Ortsdurchfahrt Sandersdorf und ¿ 93.000 Euro für die K 2055 , Ortslage Wolfen/Thalheim verwendet. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿ Konsolidierung heißt nicht, notwendige Investitionen dauerhaft zu blockieren . Eine leistungsfähige Infrastruktur gehört zu einer stabilen wirtschaftlichen Entwicklung dazu.¿ Hintergrund: Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Kommune finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
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