Land unterstützt Straßenbau im Landkreis Stendal

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 340/07 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 340/07 Magdeburg, den 16. November 2007 Land unterstützt Straßenbau im Landkreis Stendal Das Innenministerium unterstützt den Landkreis Stendal mit einer weiteren Maßnahme. Diesmal gewährt das Innenministerium dem Landkreis für den Ausbau der K 1069 / K 1078 / K 1079, Ortslage Hohenwulsch 166.175 Euro. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Obwohl der Landkreis gehalten ist, seinen Haushalt zu konsolidieren, heißt das nicht, dass notwendige Investitionen dauerhaft blockiert werden . Aus diesem Grund unterstützt das Land durch eine Zuwendung nach dem Entflechtungsgesetz den kommunalen Straßenbau.¿ Hintergrund: Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein­schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Ver­kehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Kommune finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de