Land unterstützt Region Eisleben
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 345/07 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 345/07 Magdeburg, den 19. November 2007 Land unterstützt Region Eisleben Das Innenministerium unterstützt die Lutherstadt Eisleben und die Gemeinde Hergisdorf mit einer Zuweisung für den kommunalen Straßenbau. Die Lutherstadt Eisleben erhält für den Bau der Zentrumsumgehung, Ortslage Eisleben einschließlich des Knotenausbaus Freistraßentor sowie für die Überbauung des Fließgewässers Gulme 84.553 Euro. Die Gemeinde Hergisdorf erhält für den Bau der Nebenanlagen der L 225, Ortsdurchfahrt Hergisdorf 42.436 Euro. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Obwohl die Kommunen gehalten sind, ihren Haushalt zu konsolidieren, heißt das nicht, dass notwendige Investitionen dauerhaft blockiert werden . Aus diesem Grund unterstützt das Land durch diese Zuwendungen nach dem Entflechtungsgesetz den kommunalen Straßenbau in der Region Eisleben.¿ Hintergrund: Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Kommune finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de