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Magdeburg, den 20.11.2007

Auswärtige Kabinettssitzung in Sangerhausen/ Staatsminister Robra: "Landkreis Mansfeld-Südharz industriell und touristisch attraktiv"

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 624/07 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 624/07 Magdeburg, den 20. November 2007 Auswärtige Kabinettssitzung in Sangerhausen/ Staatsminister Robra: "Landkreis Mansfeld-Südharz industriell und touristisch attraktiv" Die Landesregierung ist heute unter Leitung von Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer in Sangerhausen zu einer auswärtigen Kabinettssitzung zusammengekommen. An der Sitzung nahmen auch der Oberbürgermeister von Sangerhausen, Fritz-Dieter Kupfernagel, und der Landrat des Landkreises Mansfeld-Südharz, Dirk Schatz, teil. Die Regierungsmitglieder berieten vor allem über regionalspezifische Themen wie die wirtschaftliche Entwicklung, Infrastrukturmaßnahmen, die soziale und kulturelle Förderung sowie Schulentwicklung in der Stadt Sangerhausen und im Landkreis Mansfeld-Südharz. Staatsminister Rainer Robra hob im Anschluss an die Kabinettssitzung hervor: ¿Der Landkreis Mansfeld-Südharz hat sowohl industriell wie auch touristisch mit seinen herausragenden Kulturstätten große Anziehungskraft.¿ Die Landesregierung unterstütze diese positive Entwicklung mit großzügiger Förderung auf vielen Ebenen. Der Chef der Staatskanzlei nannte u.a. folgenden Beispiele: Attraktiver Ansiedlungsstandort Der Landkreis Mansfeld-Südharz, mit der Kreisstadt Sangerhausen, ist nach wie vor industriell geprägt und ist als Ansiedlungsstandort attraktiv. Davon zeugt nicht zuletzt die aktuelle Investition der ante-holz & Co. KG, die am Standort Rottleberode ein Sägewerk errichtet. Insgesamt wird hier eine Investition von rund 50 Millionen Euro realisiert, 110 neue Arbeitsplätze sollen entstehen, in einem weiteren Ausbau soll die Belegschaft dann noch einmal um bis zu 130 Mitarbeiter aufgestockt werden. Auch die Klemme AG in Eisleben baut weiter aus. Der Tiefkühlbackwarenhersteller beschäftigt heute rund 800 Mitarbeiter, weitere 100 sollen mit der jetzt in Angriff genommenen 50 Millionen Investition hinzukommen. Die Landesregierung hat Investitionen im Kreis seit der Wende mit fast 400 Millionen Euro bezuschusst. Damit konnten mehr als 19.600 Arbeitsplätze geschaffen oder gesichert werden. Zunehmend gewinnt der Kreis auch an touristischer Bedeutung. Das Rosarium in Sangerhausen ist eine der Hauptattraktionen der Konzeption "Gartenträume". Die Lutherstätten in Eisleben sind Teil des UNESCO-Weltkulturerbes. Mit den durch umfangreiche Grabungen neu gewonnen Erkenntnissen zum Leben des Refomators und den Investitionen in neue Museumsanlagen ist Eisleben einmal mehr in den Fokus des Luthertourismus gerückt, was sich sicher auch in den Besucherzahlen zur begonnenen Reformationsdekade niederschlagen wird. Umwelt Eine Entscheidung über die Ausweisung eines Biosphärenreservats im Südharz soll in den kommenden Wochen fallen. Die Region ist aufgrund der Einmaligkeit von Natur und Landschaft für die Bildung eines Biosphärenreservats besonders geeignet. Der Südharz kann deshalb Modellregion für das nachhaltige Zusammenwirken von Mensch und Natur werden. Ein Schwerpunkt der Sanierung von Altlasten im Landkreis stellt das Ökologische Großprojekt und die Verwahrung und Langzeitsicherung von stillgelegten Bergwerksbetrieben dar. Bis Ende 2007 wird das Land Sachsen-Anhalt für alle bisherigen Maßnahmen zur Untersuchung, Sicherung und Sanierung von Altlasten im Landkreis Mansfeld-Südharz rund 32 Mio. Euro bereit gestellt haben. Kulturförderung Für die Förderung von Kunst und Kultur wurden in der Stadt Sangerhausen und im Landkreis Mansfeld-Südharz im letzten Jahr rund 2 Mio. Euro, in diesem Jahr bisher 1,9 Mio. Euro bewilligt. Schwerpunkte der Förderung liegen im Bereich der Denkmalpflege, Museen und der Traditions- und Heimatpflege. So wurde die Sankt Petri-Pauli Kirche in der Lutherstadt Eisleben - die Taufkirche Martin Luthers - 2006 mit 13.500 Euro und 2007 mit 45.000 Euro gefördert.  Das Schloss Stolberg, die derzeit größte ¿Denkmalbaustelle¿ in Sachsen-Anhalt, wurde 2006 und 2007 mit jeweils 100.000 Euro gefördert. Das Freilichtmuseum ¿Königspfalz Tilleda¿, die einzige vollständig ausgegrabene Pfalz Deutschlands und wichtiger Anziehungspunkt an der Straße der Romanik, wurde 2006 mit 172.000 und 2007 mit 150.000 Euro Landesgeldern gefördert. Das in das Blaubuch aufgenommene Novalis-Museum im Schloss Oberwiederstedt wurde 2006 und 2007 mit 28.300 Euro gefördert; das Märchenfestival auf Schloss Oberwiederstedt mit 10.000 Euro unterstützt. Zu den Schwerpunkten der Kulturförderung gehört das Theater Eisleben, das sich seit Anfang der 90er Jahre zu einer Schauspielbühne mit dem Schwerpunkt Kinder- und Jugendtheater profiliert hat. Es arbeitet heute als Landesbühne mit dem kulturellen Auftrag, auch theaterlose Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt zu bespielen. Das Land fördert den Theaterzweckverband Landesbühne Sachsen-Anhalt in der Lutherstadt Eisleben in den Jahren 2005 bis 2008 vertragsgebunden mit einem jährlichen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 1,27 Mio. Euro. Schulförderung In der Stadt Sangerhausen und im Landkreis Mansfeld-Südharz werden im Schuljahr 2007/08 folgende Schulen vorgehalten: 43 Grundschulen, 12 Sekundarschulen, fünf Gymnasien, eine Gesamtschule, sieben Förderschulen und drei Berufsbildende Schulen. Darüber hinaus bestehen folgende Einrichtungen in freier Trägerschaft: eine Grundschule, zwei Förderschulen, vier Berufsbildende Schulen. Bis auf die Grundschule in Obersdorf, die zum 31.7.2008 geschlossen werden soll, sind einschließlich des Schuljahrs 2008/09 laut mittelfristiger Schulentwicklungsplanung keine Schulschließungen mehr vorgesehen. In die Landesprioritätenliste des Ganztagsschulprogramms wurden die Sekundarschule ¿Katharinen¿ Eisleben und die Sekundarschule ¿Thomas Müntzer¿ Sangerhausen sowie nachträglich das Marktgymnasium Hettstedt aufgenommen. Für die Umbau- und Renovierungsarbeiten wurden dem Landkreis 4,41 Mio. Euro zugesagt. Städtebauliche Entwicklung Im Rahmen der Wohnungsbauförderprogramme wurden für Objekte im Landkreis Mansfeld-Südharz im Zeitraum 1991 bis 2007 fast 72 Millionen Euro bewilligt und damit knapp 9.900 Wohnungen gebaut, saniert, modernisiert oder an die Bedürfnisse von Behinderten und Senioren angepasst. Die Summe der Fördermittel für die Stadt Sangerhausen beläuft sich für den gleichen Zeitraum auf 13,4 Millionen Euro für insgesamt 4.238 Wohnungen. Im Rahmen der Städtebauförderprogramme wurden dem Landkreis Mansfeld-Südharz aus den Programmen 1991 bis 2006 insgesamt etwa 149 Millionen Euro bereitgestellt. Die Stadt Sangerhausen erhielt davon in diesem Zeitraum rund 34,5 Mio. ¿. Die Stadt Sangerhausen gehört zu den 44 Städten in Sachsen-Anhalt, die 2001 ein Stadtentwicklungskonzept erstellt haben. Danach ist bis 2010 der Rückbau von 2.398 Wohnungen vorgesehen. In den Jahren 2002 bis 2006 wurden 1.495 Wohnungen zum Abriss bewilligt, der mit 4,45 Millionen Euro gefördert worden ist. Die Lutherstadt Eisleben ist in diesem Jahr in das Programm ¿Stadtumbau Ost¿ aufgenommen worden. Bis zum Jahr 2010 sollen hier 790 Wohnungen abgerissen werden. Hettstedt hat einen Wohnungsbestand von 8.616 Wohnungen, davon stehen 984 Wohnungen (11,4 %) leer. Bis zum Jahr 2010 sollen hier 180 Wohnungen abgerissen werden. Straßenbau Für den Landkreis Mansfeld-Südharz ist 2007 eine Fördersumme von knapp drei Millionen Euro vorgesehen. Damit sollen 19 Einzelvorhaben unterstützt werden: fünf Vorhaben des Landkreises und 14 von kreisangehörigen Städten und Gemeinden. Bei sechs Vorhaben handelt es sich um die Fortsetzung bereits begonnener Baumaßnahmen aus den Vorjahren, die anderen 13 sind Neubeginne. Bauleistungen 2007 ¿ Auszug ehemaliger LK Sangerhausen (Ausweis Gesamtkosten in T¿): B80 Ortslage (OL) Sangerhausen, Umbau 1.BA 712,0 B80 Bauwerk (BW) 0370, Berga 250,0 B80 Rossla - Bennungen, Radweg 339,9 B85 Ortsdurchfahrt (OD) Kelbra, 1.BA , BW 54/55/56 + Radweg 2.290,9 B86 Oberröblingen - Edersleben, Radweg 623,1 B86 OU SGH 3.BA TA Riestedt 9.593,3 L218 Allstedt - Wolferstedt,  Umleitung A 38 1.603,8 L221 Radweg OD Martinsrieth - Knoten Wirtschaftsweg 257,8 L222 OD Sottershausen 500,0 L230 Bahnbrücke Brandrain Sangerhausen 735,0 L231 OL Bennungen - DEGES-Anschluss 859,1 L234 OD Kelbra 836,0 Bauleistungen 2007 ¿ Auszug ehemaliger LK Mansfelder Land (T¿): B242 BW 0060, Saurasen, Flutgraben 75 B80 Brücke Wimmelburg, BW  0210 Instandsetzung 540 B86 B 180 - 242 OU Hettstett - Mansfeld, 1.-3.PA 48.265,40 B86 OL Mansfeld, Trasse + BW 0060 km 5,232 1.621,50 B86 OL Mansfeld, Friedrichstraße 260 L160 OD Helbra 815,4 L226 OD Siebigerode 540 L225 BW 0020, Helbra, Flutgraben 304,5 L225 OL Hergisdorf 795 Hochbaumaßnahmen Die Bauverwaltung des Landes begleitete seit 2004 in der Stadt Sangerhausen und im Landkreis Mansfeld-Südharz zehn Baumaßnahmen. Die Kosten hierfür betragen insgesamt rund 26,3 Millionen Euro, an denen sich die EU, der Bund und das Land Sachsen-Anhalt im Rahmen von Zuwendungen in Höhe von insgesamt ca. 17,1 Millionen Euro beteiligten. Hierbei handelt es sich u. a. um die folgenden  Baumaßnahmen:

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