Finanzminister Bullerjahn: Mehr als 2,5 Milliarden Euro aus Mitteln der Europäischen Union für Sachsen-Anhalt / Europaminister Robra: Wachstum und Beschäftigung sind Förderschwerpunkte

Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 026/07 Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 026/07 Magdeburg, den 21. November 2007 Finanzminister Bullerjahn: Mehr als 2,5 Milliarden Euro aus Mitteln der Europäischen Union für Sachsen-Anhalt / Europaminister Robra: Wachstum und Beschäftigung sind Förderschwerpunkte Auf Einladung des Finanzministers von Sachsen-Anhalt, Jens Bullerjahn, fand heute die Auftaktkonferenz 2007 für die EFRE- (Europäische Fonds für regionale Entwicklung) und ESF- (Europäische Sozialfonds) Förderung in Sachsen-Anhalt statt. Hauptthema der Konferenz in der Magdeburger Johanniskirche war die Frage, wie die Mittel, die Sachsen-Anhalt in den kommenden sieben Jahren (Förderperiode 2007¿2013) erhalten wird, eingesetzt werden. Sachsen-Anhalt gehört innerhalb der EU zu den Regionen der höchsten Förderkategorie und wird allein aus den Europäischen Strukturfonds mehr als 2,5 Mrd. Euro erhalten. ¿Die Mittel der Europäischen Union haben einen erheblichen Anteil am Fördermittelbudget des Landes Sachsen-Anhalt. Sie stehen dem Land jedoch nur bis 2015 zur Verfügung. Wenn wir auch nach 2015 eine qualitativ vergleichbare Förderung anbieten wollen, müssen wir von verlorenen Zuschüssen auf revolvierende Formen der Mittelgewährung umsteigen. Wir werden deshalb die Effizienz der Förderung kritisch prüfen und noch enger mit den Haushaltsplanungen verknüpfen,¿ so Finanzminister Jens Bullerjahn . Rainer Robra , Chef der Staatskanzlei und Europaminister Sachsen-Anhalts, informierte darüber, unter welchen strategischen Gesichtspunkten die Gelder geplant wurden. ¿Die Förderung von Wachstum, Beschäftigung und Bildung steht im Mittelpunkt der sachsen-anhaltischen Förderpolitik,¿ so Robra. Mit Hilfe des EFRE würden beispielsweise Investitionszuschüsse für die gewerbliche Wirtschaft, Darlehensfonds für kleine und mittlere Unternehmen, Investitionen in die Infrastruktur im Hochschulbereich, Bau- und Ausstattungsmaßnahmen in Schulen und Maßnahmen des Städtebaus und Stadtumbaus kofinanziert. Das Land habe hierfür verschiedene neue Finanzinstrumente entwickelt. Der EFRE sei mit 57 Prozent des Budgets das wichtigste Förderinstrument von Land und EU. Mit dem Europäischen Sozialfonds solle unter anderem die Ausbildungsfähigkeit junger Menschen verbessert sowie Fort- und Weiterbildung finanziell verstärkt werden. ¿Lebenslanges Lernen ist zunehmend eine Kernaufgabe unserer Gesellschaft, die wir hiermit gezielt fördern wollen,¿ unterstrich der Europaminister. Zum Hintergrund: Rund 500 Teilnehmer aus Politik und Verwaltung des Landes, des Bundes und der Europäischen Kommission sowie über 100 Vertreter mittelständischer Unternehmen und vieler Verbände folgten der Einladung des Finanzministers. In verschiedenen Gesprächsrunden stellten sich Minister und Praktiker den Fragen der Moderatoren. Die Auftaktkonferenz war Informationsplattform für die Neuheiten in der Förderlandschaft und bot den Akteuren Raum für den Austausch von Erfahrungen. Sie gab Einblicke in konkrete Projekte und verdeutlichte gelebte und zukünftige Förderpolitik. Außerdem erläuterten Vertreter der EU-Kommission die Botschaft der neuen Kohäsionspolitik aus Brüssel ¿Mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze¿, die für den Zeitraum 2007-2013 gilt. Impressum: Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Editharing 40 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1105 Fax: (0391) 567-1390 Mail: presse@mf.sachsen-anhalt.de

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