Land unterstützt kommunalen Straßenausbau mit ca. 1.340.000,00 Euro
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 363/07 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 363/07 Magdeburg, den 29. November 2007 Land unterstützt kommunalen Straßenausbau mit ca. 1.340.000,00 Euro Viele Städte und Kommunen müssen ihren Haushalt konsolidieren und sind allein nicht in der Lage, die Eigenanteile an geförderten Straßenbaumaßnahmen zu erbringen. Deshalb erfahren sie finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung. Ohne die ¿Finanzspritzen¿ der Landesregierung wäre so manches Straßenbauprojekt nicht realisierbar. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Ob sich Unternehmen für den Wirtschaftstandort Sachsen-Anhalt entscheiden, hängt im Wesentlichen von der Leistungsfähigkeit unserer Straßen, Schienen- und Wasserwege ab. Unser intaktes Verkehrswegenetz und die zentrale Lage Sachsen-Anhalts bieten optimale Voraussetzungen für Investoren. Defizite im Straßenverkehrsnetz würden unsere Wettbewerbsfähigkeit erheblich beeinträchtigen¿. Deshalb stellt das Innenministerium den nachfolgend aufgeführten Landkreisen bzw. Städten finanzielle Mittel in Höhe von insgesamt 1.339.873,87 ¿ zur Verfügung. Altmarkkreis Salzwedel Ersatzneubau einer Brücke im Zuge der Baumaßnahmen an der Kreisstraße 1397 Immekath (Hoppemühle) 111.928,05 ¿ Landkreis Jerichower Land Baumaßnahmen an der Kanalbrücke im Zuge der Baumaßnahmen an der Kreisstra0e 1208 175.000,00 ¿ Landeshauptstadt Magdeburg Erneuerung der Zollbrücke 226.615,49 ¿ Stadt Dessau-Roßlau Baumaßnahmen an der Bahnhofstraße 261.456,67 ¿ Ersatzneubau der Streetzer Brücke im Zuge der Baumaßnahmen an der Kreisstraße 1255 in der Ortslage Dessau 364.920,71 ¿ Landkreis Wittenberg Ausbau der Kreisstraße 2010 zwischen Abtsdorf und Bülzig 90.000,00 ¿ Verwaltungs-gemeinschaft Weißenfelser Land Ausbau der Merseburger Straße in der Ortslage Weißenfels 69.283,33 ¿ Stadt Zeitz Ausbau der Kreisstraße 2214 in der Ortslage Zeitz, Gleinaer Straße 40.669,62 ¿ Info! Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de