Land unterstützt Straßenbaumaßnahme im Landkreis Anhalt-Bitterfeld mit 56.666,67 Euro

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 374/07 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 374/07 Magdeburg, den 7. Dezember 2007 Land unterstützt Straßenbaumaßnahme im Landkreis Anhalt-Bitterfeld mit 56.666,67 Euro Das Land unterstützt auch in diesem Jahr den kommunalen Straßen­bau mit Zahlungen an Kommunen, die den Eigenanteil von geförder­ten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Insbesondere Kommu­nen, die ihren Haushalt konsolidieren müssen, könnten ohne die Unterstützung des Landes derartige Straßenbaumaßnahmen nicht in die Tat umsetzen. Deshalb stellt das Innenministerium 56.666,67 Euro für den Ausbau der Kreisstraße 2072 von Rohndorf über Trebbichau bis Hohnsdorf zur Verfügung.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemein ­ schaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Ver­kehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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