Land unterstützt Straßenbaumaßnahme in der Verwaltungsgemeinschaft Droyßiger-Zeitzer Forst

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 373/07 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 373/07 Magdeburg, den 7. Dezember 2007 Land unterstützt Straßenbaumaßnahme in der Verwaltungsgemeinschaft Droyßiger-Zeitzer Forst Das Land unterstützt auch in diesem Jahr den kommunalen Straßenbau mit Zahlungen an Kommunen, die den Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen finanziell nicht erbringen können. Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Insbesondere Kommunen, die ihren Haushalt konsolidieren müssen, könnten ohne die Unterstützung des Landes derartige Straßenbaumaßnahmen nicht in die Tat umsetzen. Deshalb stellt das Innenministerium der Gemeinde Droyßig 119.480,21 Euro für den Ausbau der innerörtlichen Hauptverbindungsstraße, der Schlossstrasse, zur Verfügung.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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