Innenstaatssekretär Erben: Land unterstützte im vergangenen Jahr Kommunen in finanziellen Notlagen mit fast 37 Millionen Euro

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 001/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 001/08 Magdeburg, den 4. Januar 2008 Innenstaatssekretär Erben: Land unterstützte im vergangenen Jahr Kommunen in finanziellen Notlagen mit fast 37 Millionen Euro Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD): ¿Das Land hat im vergangenen Jahr Kommunen in finanziellen Notlagen mit fast 37 Millionen Euro unterstützt. Insgesamt wurden an 16 Städte und 32 Gemeinden, zum Teil mehrfach, Finanzhilfen in Form von Liquiditätshilfen und Bedarfszuweisungen zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit oder Wiederherstellung der Leistungsfähigkeit aus dem im Innenministerium bewirtschafteten Ausgleichsstock ausgezahlt.¿  Hohe Beträge flossen dabei unter anderem an die Städte Quedlinburg (rd. 6 Mio. EUR), Köthen (rd. 3,3 Mio. EUR), Burg (rd. 2,5 Mio. EUR), Bad Kösen (rd. 2,37 Mio. EUR), die Lutherstadt Wittenberg (rd. 3,5 Mio. EUR) und die Gemeinde Sandersdorf (rd. 2,2 Mio. EUR). Ein wichtiger Aspekt der Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit der Kommunen ist die termingerechte Leistung des Schuldendienstes, um negative Auswirkungen auf die Kommunalkreditkonditionen des Landes und damit auf die Investitionstätigkeit im gesamten kommunalen Bereich zu vermeiden. Mit dem Ausgleich von Haushaltsfehlbeträgen werden Kommunen mit nicht gegebener Leistungsfähigkeit wieder in die Lage versetzt, die kommunale Selbstverwaltung auch zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger wahrnehmen zu können. Die Bewilligung von Leistungen aus dem Ausgleichsstock erfordert eine eingehende Prüfung der Finanzsituation der jeweiligen Kommune und setzt die strikte Ausschöpfung des eigenen Konsolidierungspotenzials voraus. Dies ist schon im Hinblick auf die Kommunen geboten, deren Leistungsfähigkeit durch solide und sparsame Wirtschaftsführung bislang eigenständig gegeben ist. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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