Treffen mit EU-Energiekommissar Piebalgs/ Ministerpräsident Böhmer: Sachsen-Anhalt unterstützt EU bei Klimaschutz

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 069/08 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 069/08 Magdeburg, den 13. Februar 2008 Treffen mit EU-Energiekommissar Piebalgs/ Ministerpräsident Böhmer: Sachsen-Anhalt unterstützt EU bei Klimaschutz ¿Sachsen-Anhalt unterstützt die Europäische Union auf dem Weg zu einem besseren Klimaschutz. Der Anteil der erneuerbaren Energien wird bei uns stetig erhöht.¿ Das sagte Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer heute in Magdeburg im Rahmen eines Arbeitsessens mit EU-Energiekommissar Andris Piebalgs. An dem Essen nahmen auch Umweltministerin Petra Wernicke, Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff, Europaminister Rainer Robra sowie Wirtschaftsvertreter teil. ¿Der Anteil der erneuerbaren Energien am Primärenergieverbrauch lag in Sachsen-Anhalt 2007 bei 9,6 Prozent. Das sind 45 Prozent mehr als im Bundesdurchschnitt. Damit sind wir auf gutem Wege, den von der EU für 2020 vorgegebenen Anteil von 20 Prozent zu erreichen¿, betonte der Ministerpräsident. Die Kohlendioxid-Emissionen im Land seien seit 1990 um 23 Millionen Tonnen gesenkt worden. 2007 habe es eine erneute Minderung um über 1,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr gegeben. Pro Kopf erbringe Sachsen-Anhalt damit eine vier mal so hohe Minderungsleistung wie im Bundesdurchschnitt, unterstrich Böhmer. ¿Diese Vorleistungen müssen anerkannt werden. Regionen, die erneuerbare Energien frühzeitig ausbauen, dürfen daraus keinen Nachteil haben. Der bisherige Ansatz der EU zur Verrechnung von Vorleistungen ist für die Landesregierung nicht nachvollziehbar¿, so Böhmer. Regionen innerhalb von EU-Mitgliedstaaten mit niedriger Wirtschaftskraft und niedrigem verfügbaren Einkommen dürften nicht benachteiligt werden, sagte Böhmer. Das Bruttoinlandsprodukt sei deshalb kein geeigneter Maßstab, um einzelstaatliche Ziele zu definieren. Besser geeignete Kennzahlen wären die Bruttowertschöpfung pro Arbeitsplatz, das verfügbare Einkommen pro Einwohner oder die Bevölkerungsdichte. Bei seinem zweitägigen Besuch in Sachsen-Anhalt will sich der EU-Kommissar über die Rolle regenerativer Energieträger in Sachsen-Anhalt und die Erfahrungen beim Einsatz europäischer Mittel zur Förderung von alternativen Energietechnologien informieren. Zu den Themen gehört auch das neue Energie- und Klimapaket der EU-Kommission. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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