Gemeinsame Sitzung der Stadträte von Möckern und Loburg Ministerpräsident Böhmer: Starke Gemeinden für zukunftsfähiges Sachsen-Anhalt notwendig

Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 081/08 Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 081/08 Magdeburg, den 21. Februar 2008 Gemeinsame Sitzung der Stadträte von Möckern und Loburg Ministerpräsident Böhmer: Starke Gemeinden für zukunftsfähiges Sachsen-Anhalt notwendig ¿Für ein zukunftsfähiges Land Sachsen-Anhalt brauchen wir starke Gemeinden.¿ Das sagte Ministerpräsident Prof. Dr. Wolfgang Böhmer heute in Möckern bei einer gemeinsamen öffentlichen Sitzung der Stadträte von Möckern und Loburg. Beide Städte planen die Eingemeindung der Stadt Loburg in die Stadt Möckern. Gegenwärtig habe Sachsen-Anhalt bei deutlich sinkender Bevölkerungszahl die kleinteiligsten Gemeindestrukturen im Vergleich zu fast allen Bundesländern. ¿Das können wir uns schlicht nicht mehr leisten. Folge mangelnder Leistungsfähigkeit der Gemeinden ist auch die Aushöhlung der kommunalen Selbstverwaltung¿, betonte Böhmer. Böhmer begrüßte das Vorhaben von Möckern und Loburg als gutes Signal zur Umsetzung der Gemeindegebietsreform im Landkreis Jerichower Land. ¿Kommunalreformen sind immer ein schwieriges Thema. Das hat die Kreisgebietsreform gezeigt, und das sehen wir auch wieder bei der Gemeindereform. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir auch hier gut vorankommen.¿ ¿Ich würde mich freuen, wenn wir in möglichst vielen Fällen schon in der freiwilligen Phase der Reform zu tragfähigen Lösungen kommen. Die Bereitschaft ist nach Einschätzung der Landesregierung in der Mehrzahl der Städte und Gemeinden vorhanden. Im Übrigen haben sich seit 1990 379 Gemeinden auch ohne Gesetz zu Eingemeindungen und Neubildungen entschlossen.¿ Das kürzlich vom Landtag beschlossene Gesetz zur Gemeindegebietsreform sieht bis 2011 die flächendeckende Bildung von Einheits- oder Verbandsgemeinden vor. Bis 2009 können sich Städte und Gemeinden dabei freiwillig zusammenfinden. Impressum: Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Hegelstraße 42 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6666 Fax: (0391) 567-6667 Mail: staatskanzlei@stk.sachsen-anhalt.de

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