Länderübergreifende Großkontrollen des gewerblichen Güterverkehrs

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 047/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 047/08 Magdeburg, den 14. März 2008 Länderübergreifende Großkontrollen des gewerblichen Güterverkehrs - 374 Verstöße festgestellt - Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Die Überwachung des gewerblichen Güterverkehrs stellt einen wichtigen Schwerpunkt polizeilicher Tätigkeit dar¿ ¿Vor dem Hintergrund einer in den nächsten Jahren und Jahrzehnten erwarteten massiven Zunahme des LKW- Verkehrs auf unseren Straßen stellt die Überwachung des gewerblichen Güterverkehrs für uns als Transitland auch künftig einen wichtigen Schwerpunkt polizeilicher Tätigkeit dar¿, erklärte Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann. So wurden am Donnerstag, den 13. März 2008, in insgesamt 10 Bundesländern Kontrollen des gewerblichen Güterverkehrs durchgeführt. Dabei lag das Hauptaugenmerk der Polizei­beamten auf dem Aspekt der Verkehrssicherheit, und hier insbesondere auf der Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten, der ordnungsgemäßen Bedienung und Funktion der in den Last­kraftwagen und Sattelzugmaschinen eingebauten Kontroll­geräte, dem technischen Zustand der Fahrzeuge, der Ladungssicherheit sowie der Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeiten. Unterstützt wurden die sachsen-anhaltischen Polizeibeamten bei ihren Kontrollen unter anderem durch Kollegen des Zolls, des Technischen Hilfswerkes und der DEKRA. Einen Tag danach zieht Innenminister Holger Hövelmann eine erfolgreiche Bilanz: In Sachsen-Anhalt wurden an den 24 zumeist auf den Rastplätzen der Bundesauto­bahnen oder an den Bundesfernstraßen eingerichteten Kontrollstellen insgesamt 563 Lastkraftwagen bzw. Sattelzüge kontrolliert, wovon bei 139 beanstandeten Fahrzeu­gen 374 Verstöße festgestellt wurden. In 272 Fällen stellten die Beamten fest, dass die zulässigen Lenkzeiten überschritten oder die vorgeschriebenen Pausen- und Ruhezeiten nicht eingehalten wurden. Bei sechs dieser Fahrzeugführer waren die Lenkzeitüberschreitungen so beträchtlich, dass diesen eine Zwangspause auferlegt werden musste. Bei einem nicht unbeträchtlichen Teil der Fahrzeuge war die Ladung nicht oder nicht ausreichend gesichert worden oder es wurden technische Mängel festgestellt. So wurden 13 Fahrzeuge wegen erheblicher, verkehrsgefährdender Mängel vorüber­gehend aus dem Verkehr gezogen. Positiv ist hingegen zu bewerten, dass nur sehr wenige Verstöße gegen gefahrgut­rechtliche Vorschriften festzustellen waren. ¿Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Erweiterung des Schengen-Gebietes und des damit verbundenen Wegfalls der Grenzkontrollen an den Grenzen zu Polen und Tschechien soll aber auch einer möglichen Zunahme der grenzüberschreitenden Kriminalität sowie der Schleusung, des Menschenhandels und des Schmuggels durch verstärkte polizeiliche Fahndungskontrollen entgegengewirkt werden¿, so Hövelmann. Dementsprechend erfolgten die Kontrollen vom gestrigen Tage nicht nur unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit, sondern auch zur kriminalpolizeilichen Überprüfung von Personen, Fahrzeugen und Gegenständen. So konnten beispiels­weise im Zusammenwirken mit dem Zoll in der Landeshauptstadt Magdeburg knapp 18.000 illegal eingeführte Zigaretten sichergestellt werden, wovon allein 7 000 Zigaretten in einem polnischen Reisebus versteckt waren. Ebenfalls in Magdeburg gingen den Fahndern drei mutmaßliche Drogendealer ins Netz, in deren PKW 85 g Kokain gefunden wurden. Alle drei wurden vorläufig festgenommen. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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