Land unterstützt Straßenbau in Köthen (Anhalt) mit ca. 50.000 Euro

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 062/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 062/08 Magdeburg, den 28. März 2008 Land unterstützt Straßenbau in Köthen (Anhalt) mit ca. 50.000 Euro Das Land fördert auch in diesem Jahr die Finanzierung kommunaler Eigenanteile im Straßenbau. Durch die finanzielle Unterstützung können auch Straßenbauprojekte in Gemeinden realisiert werden, die ihren Haushalt konsolidieren müssen. Das Innenministerium stellt der Stadt Köthen für den Ausbau der Baasdorfer Straße 46.333 Euro zur Verfügung. Innenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Ich freue mich, dass wir Köthen (Anhalt) damit wirksam unterstützen können. Konsolidierung heißt nicht, notwendige Investitionen dauerhaft zu blockieren.¿ Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25-%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Diese Regelung trifft hier zu. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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