Ministerium zu LSB-Darstellungen: Wir setzen auf ehrliche Aufarbeitung

Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.: 037/08 Ministerium für Gesundheit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 037/08 Magdeburg, den 4. April 2008 Ministerium zu LSB-Darstellungen: Wir setzen auf ehrliche Aufarbeitung Mit Verwunderung hat das Sozialministerium auf aktuelle Äußerungen der LSB-Interims-Präsidentin Gudrun Steinbach reagiert. Das Ministerium erklärt in einer ersten Reaktion: ¿Grundlage für alle Analysen muss der Prüfbericht des Landesrechnungshofes sein. Detail für Detail muss jetzt ehrlich und schonungslos ausgewertet werden. Ein Abwiegeln oder Schönreden darf es nicht geben. Ministerium und LSB-Spitze mit Transparenzgruppe haben ein gemeinsames Vorgehen für die nächsten Monate verabredet. Wir setzen darauf, dass es dabei ohne Wenn und Aber auch bleibt.¿ Zu den LSB-Darstellungen in der heutigen Presskonferenz, den Sportvereinen seien keine Fördermittel entzogen worden, es seien keine Fördermittel versickert und der LSB sei nicht hoch verschuldet, folgende drei Fakten: Erstens: Es ist klar, dass den Vereinen Fördermittel des Landes vorenthalten worden sein müssen, weil sie für andere Geschäftstätigkeiten von LSB-Gesellschaften verwendet worden sind, wie der LRH feststellt. Zweitens: Damit ist auch klar, dass Fördermittel nicht zweckentsprechend verwendet worden sind, wie der LRH feststellt. Drittens: Wenn dem LSB Ende 2006 keine Überschuldung attestiert worden ist, so war die Aussage zum damaligen Zeitpunkt womöglich zutreffend. Zum jetzigen Zeitpunkt ist sie jedoch irrelevant, schlussfolgernd aus den Feststellungen des LRH. Impressum: Ministerium für Gesundheit und Soziales Pressestelle Turmschanzenstraße 25 39114 Magdeburg Tel: (0391) 567-4607 Fax: (0391) 567-4622 Mail: ms-presse@ms.sachsen-anhalt.de

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