Innenminister stellt Handreichung zur Gemeindegebietsreform vor
Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 082/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 082/08 Magdeburg, den 15. April 2008 Innenminister stellt Handreichung zur Gemeindegebietsreform vor Innenminister Holger Hövelmann (SPD) hat allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern eine Handreichung zur Gemeindegebietsreform zur Verfügung gestellt, die ab sofort im Internet unter http://www.gemeindegebietsreform.sachsen-anhalt.de genutzt werden kann. Hövelmann: ¿Die Veranstaltung mit Ministerpräsident Böhmer am Wochenende in Löbejün hat gezeigt, dass es auch vor Ort jetzt nicht mehr um das Ob, sondern um das Wie der Gemeindegebietsreform geht. Dafür geben wir alle praktischen Hinweise, die die Verantwortlichen in den Gemeinden brauchen.¿ Die 57seitige Handreichung enthält eine Vielzahl von Empfehlungen zur Umsetzung der Reform und skizziert dabei insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen und erforderlichen Verfahrensschritte für die Bildung von Einheitsgemeinden und Verbandsgemeinden. Zudem sind der Handreichung Muster für Gebietsänderungsverträge und Verbandsgemeindevereinbarungen beigefügt, die die Gemeinden zur Bildung der neuen kommunalen Strukturen untereinander abschließen müssen. Hövelmann empfahl die Lektüre auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern: ¿Bei Bürgeranhörungen werden die meisten noch um ein Votum gebeten. Aus der Handreichung geht einmal mehr hervor, dass die Gemeindegebietsreform keineswegs das Ende der kommunalen Selbstverwaltung bedeutet.¿ Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112 Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/-5516/-5517 Fax: (0391) 567-5520 Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de
Impressum:Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-AnhaltVerantwortlich:Danilo WeiserPressesprecherHalberstädter Straße 2 / am "Platz des 17. Juni"39112 MagdeburgTel: (0391) 567-5504/-5514/-5516/-5517/-5377Fax: (0391) 567-5520Mail: Pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de