Innenminister Hövelmann: Straßenbau wird gefördert

Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 086/08 Ministerium des Innern - Pressemitteilung Nr.: 086/08 Magdeburg, den 18. April 2008 Innenminister Hövelmann: Straßenbau wird gefördert Salzlandkreis erhält 100.000 Euro Das Innenministerium hat dem Salzlandkreis zur Erbringung des Eigenanteils für eine aus Bundesmitteln geförderte Maßnahme für Vorhaben des kommunalen Straßenbaus zum Ausbau der Kreisstraße 1372 in der Ortslage Groß Schierstedt 100.000 Euro zur Verfügung gestellt. I nnenminister Holger Hövelmann (SPD): ¿Die Verbesserung der Infrastruktur ist und bleibt auch weiterhin ein wichtiger Bestandteil der Landespolitik. Deshalb unterstützt das Land mit solchen Zahlungen Kommunen, die den finanziellen Eigenanteil von geförderten Straßenbaumaßnahmen aus eigner Kraft allein nicht aufbringen können." Rechtslage: Auf der Grundlage des Gesetzes zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen für Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse. Mit diesen Geldern werden hauptsächlich der kommunale Straßenbau und der öffentliche Nahverkehr der Gemeinden des Landes unterstützt. Dabei muss die antragstellende Kommune einen Eigenanteil in Höhe von 25 % der benötigten Finanzmittel erbringen. Ist eine Gemeinde finanziell nicht in der Lage, den 25-%igen Eigenanteil zu erbringen, so dass ein Wegfall der Förderung droht, kann sie gemäß § 11a Abs. 2 Finanzausgleichsgesetz (FAG) eine Zuwendung des Landes erhalten. Impressum: Verantwortlich: Martin Krems Pressestelle Halberstädter Straße 2 / Am Platz des 17. Juni 39112  Magdeburg Tel: (0391) 567-5504/5516/5517 Fax: (0391) 567-5519 Mail: pressestelle@mi.sachsen-anhalt.de

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