Steuereinnahmen: Mai-Schätzung ergibt leichtes Minus   Bullerjahn: Zur weiteren Haushaltskonsolidierung gibt es keine Alternative

Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 039/08 Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 039/08 Magdeburg, den 9. Mai 2008 Steuereinnahmen: Mai-Schätzung ergibt leichtes Minus   Bullerjahn: Zur weiteren Haushaltskonsolidierung gibt es keine Alternative Nach der Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung in Meißen liegen nun auch die regionalisierten Schätz-Ergebnisse für Sachsen-Anhalt vor. Darüber wurde auch am Rande der Finanzministerkonferenz in Erfurt berichtet. Nach Ansicht von Finanzminister Bullerjahn zeigt die Schätzung vor allem, ¿dass es zu einer weiteren Haushaltskonsolidierung keine Alternative gibt.¿ Die regionalisierte Steuerschätzung weist für Sachsen-Anhalt im Jahre 2008 gegenüber dem Haushaltsplan Mindereinnahmen von 46 Mio. Euro aus. 2009 wird es ein Minus von 147 Mio. Euro geben. Im Jahre 2010 sind es noch 122 Mio. Euro weniger als in der Mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen. 2011 werden es nur noch 17 Mio. Euro weniger sein. Für das Jahr 2012 wird von den Experten dann erstmals ein Steuerplus von 88 Mio. Euro prognostiziert. Bullerjahn weiter: ¿Aber auch nach 2012 bleiben Risiken, wie zum Beispiel die steuerliche Absetzbarkeit von Beiträgen für Versicherung von Krankheit und Pflege. Sachsen-Anhalt ist also noch lange nicht über den Berg und es erweist sich als richtig, dass wir uns in einem Haushaltsführungserlass zu einer sparsamen Bewirtschaftung der Mittel verpflichtet haben. Die Gespräche mit den einzelnen Ministerien zur Haushaltsstrategie, die derzeit im Kabinett stattfinden, müssen deshalb auch mit der nötigen Konsequenz weitergeführt werden. Die Vorstellung, wir würden unseren Haushalt durch stetig sprudelnde Steueraufwüchse regeln können, bleibt ein Irrglaube. Wir müssen auch weiterhin auf der Ausgabenseite sparen.¿ Das Ergebnis der Steuerschätzung zeige aber auch, so der Minister weiter, ¿dass wir auf einem guten Konsolidierungspfad sind und unsere Ziele am Ende der Legislaturperiode erreichen können.¿ Die genauen Ergebnisse der Steuerschätzung werden dem Kabinett in der kommenden Woche vorgelegt. Impressum: Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Editharing 40 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1105 Fax: (0391) 567-1390 Mail: presse@mf.sachsen-anhalt.de

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