Dramatische Absenkung der Einspeisevergütung ist vom Tisch Haseloff: Kompromiss zu Solarförderung bedeutet wesentliche Weichenstellung für Zukunftsbranche

Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 104/08 Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - Pressemitteilung Nr.: 104/08 Magdeburg, den 30. Mai 2008 Dramatische Absenkung der Einspeisevergütung ist vom Tisch Haseloff: Kompromiss zu Solarförderung bedeutet wesentliche Weichenstellung für Zukunftsbranche Mit Erleichterung hat Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff auf die sich abzeichnende Einigung in der Solarförderung reagiert. Vertreter der Großen Koalition hatten sich gestern Abend auf einen Kompromiss über neue Fördersätze für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) verständigt. ¿Damit ist die von einigen Bundestagsabgeordneten diskutierte dramatische Förderabsenkung vom Tisch¿, sagte Haseloff. ¿Mit dem erreichten Kompromiss sind die Weichen für eine positive Entwicklung der Solarbranche gestellt¿, schätzte der Wirtschaftsminister ein. Die Einigung sieht Haseloff auch als Erfolg einer Initiative der fünf neuen Länder. Die Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen hatten in einem Brief an die Fraktionsvorsitzenden der Regierungskoalition vor den verheerenden Folgen verschärfter Förderbedingungen gewarnt. Der bisherige Gesetzentwurf zur Novellierung des EEG sieht eine schrittweise Absenkung der Einspeisevergütung vor. In den Jahren 2009, 2010 und 2011 soll diese zuerst um 9, dann um 7 und schließlich um 8 Prozent sinken. Einige Bundestagsabgeordnete sowie das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung hatten für eine Kürzung der Förderung noch in diesem Jahr um 30 Prozent plädiert. Dies ist mit dem nun erzielten Kompromiss vom Tisch. Impressum: Ministerium für Wirtschaft und Arbeit Pressestelle Hasselbachstr. 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567 - 43 16 Fax: (0391) 567 - 44 43 Mail: pressestelle@mw.sachsen-anhalt.de

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