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Magdeburg, den 12.06.2008

Justiz stellt Team für neue JVA Burg zusammen

Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 038/08 Ministerium der Justiz - Pressemitteilung Nr.: 038/08 Magdeburg, den 13. Juni 2008 Justiz stellt Team für neue JVA Burg zusammen Magdeburg/Burg (MJ).   Sachsen-Anhalts Justizministerium stellt das Team für die neue JVA Burg zusammen. Bis Ende August soll feststehen, welche Justizbediensteten ab dem kommenden Jahr in Burg-Madel arbeiten. Dort wird im Rahmen eines Public-Private-Partnership-Modells (PPP) eine hochmoderne Justizvollzugsanstalt (JVA) mit 650 Plätzen errichtet. Die JVA soll im Mai 2009 bezugsfertig sein. Dann  werden 208 staatliche Bedienstete dort Dienst tun, sowie Mitarbeiter des privaten Partners, der neben der Instandhaltung auch den teilweisen Betrieb der Anstalt übernimmt. Das Bewerbungsverfahren für die Leitung der JVA läuft, die Stelle war überregional ausgeschrieben worden. Zum Führungsteam werden außerdem der Vertreter oder die Vertreterin des Anstaltsleiters und der Vollzugsleiter oder die Vollzugsleiterin sowie weitere 15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des höheren und gehobenen, aber auch des mittleren Dienstes  gehören. Daneben sind 149 Stellen im mittleren allgemeinen Vollzugsdienst (AVD) sowie weitere Stellen z.B. in der Verwaltung zu besetzen. In den vergangenen Monaten sei unter den 1.300 Bediensteten der bestehenden Justizvollzugsanstalten für einen Wechsel nach Burg geworben worden, sagte Justizministerin Prof. Angela Kolb. Diese Gespräche gingen weiter. Über 100 Männer und Frauen hätten sich bis heute auf freiwilliger Basis dafür entschieden, in der neuen, hochmodernen Anstalt zu arbeiten. Kolb: ¿Das ist ein erfreuliches Signal. Und wir gehen davon aus, dass diese Zahl weiter steigt.¿ Parallel werden auch Versetzungen von JVA-Bediensteten vorrangig aus den Vollzugsanstalten vorbereitet, in denen in der Folge der Eröffnung der JVA Burg Hafthäuser stillgelegt oder Haftkapazitäten abgebaut werden. Ebenso werden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Niederlassungen der Landesbetriebes für Beschäftigung und Bildung an die Niederlassung Burg versetzt. Um die Versetzungen möglichst sozialverträglich zu gestalten, haben sich Justizministerium und Hauptpersonalrat einvernehmlich auf eine Dienstvereinbarung geeinigt, die die Regeln der Personalauswahl festschreibt. Kolb: ¿Dienstherr und Personalvertretung haben ein transparentes Punktesystem entwickelt, das auf einen Entwurf der Gewerkschaft der Strafvollzugsbediensteten BDSB zurückgeht und mit den Anstaltsleitern abgestimmt ist.¿ Es wird eine Vielzahl sozialer Belange berücksichtigt, besonders geschützt sind Bedienstete mit Kindern, Schwerbehinderte sowie Bedienstete, die im eigenen Haushalt Angehörige pflegen. Die Anhörung der betroffenen JVA-Bediensteten beginne in diesen Tagen, so Kolb. Zudem seien Informationsveranstaltungen mit Vertretern der örtlichen Personalräte und der Anstalten geplant, in denen die Dienstvereinbarung und das weitere Verfahren vorgestellt und erläutert werde. Hintergrund: Der JVA-Neubau entsteht auf einem rund 220.000 Quadratmeter großen Areal an der Autobahn A2. Sie wird neben Hafthäusern für den Standard- und den Wohngruppenvollzug auch über weiträumige Sportanlagen, Werkbereiche und ein hochmodernes Sicherheitssystem verfügen. Die JVA Burg ist als zentrale Anstalt in Sachsen-Anhalt für die Vollstreckung längerer Freiheitsstrafen vorgesehen: Geplant ist die Unterbringung von männlichen erwachsenen Gefangenen mit einer langen ¿ auch lebenslangen ¿ Freiheitsstrafe sowie von Gefangenen mit einem hohen Gefährdungspotential und von Sicherungsverwahrten. Untersuchungshaft und offener Vollzug sind dagegen nicht vorgesehen. Impressum: Ministerium der Justiz des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Domplatz 2 - 4 39104 Magdeburg Tel: (0391) 567-6235 Fax: (0391) 567-6187 Mail: presse@mj.sachsen-anhalt.de

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