Minister Bullerjahn: Gespräche über Kostenentlastung bei der Schülerbeförderung laufen bereits ? Lösung in Sicht

Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 041/08 Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 041/08 Magdeburg, den 16. Juni 2008 Minister Bullerjahn: Gespräche über Kostenentlastung bei der Schülerbeförderung laufen bereits ¿ Lösung in Sicht In Pressemitteilungen haben heute die Regierungsfraktionen CDU und SPD ihren Willen für eine Kostenentlastung bei der Schülerbeförderung deutlich gemacht. Dazu erklärt Finanzminister Jens Bullerjahn: Die Regierungsfraktionen haben heute noch einmal die Bedeutung einer Kostenentlastung bei der Schülerbeförderung hervorgehoben. Diese Forderung ist nachvollziehbar, denn auch die Schülerbeförderung zählt zu den Investitionen in die Bildung. Sie stellt einen Beitrag zu unseren Bemühungen dar, weiterhin einen Zugang für alle zum Bildungssystem garantieren zu wollen. Um diese Kostenentlastung im kommenden Doppelhaushalt auch in Inhalt und Umfang darstellen zu können, befinde ich mich mit Verkehrsminister Daehre bereits seit einiger Zeit im intensiven Gespräch. Es handelt sich bei diesem Vorhaben um eine nicht unerhebliche Größenordnung, über die wir nur auf Basis seriöser Berechnungen befinden können. Ich bin sicher, dass wir bis zur Kabinettsberatung über die Mittelfristige Finanzplanung Anfang Juli eine belastbare Lösung gefunden haben werden. Zu klären ist, inwieweit auch die Beförderung der Berufsschüler mit geregelt werden kann. Impressum: Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt Pressestelle Editharing 40 39108 Magdeburg Tel: (0391) 567-1105 Fax: (0391) 567-1390 Mail: presse@mf.sachsen-anhalt.de

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